Wie bitte? NRW ist eines der wenigen Bundesländer, die noch kein EU-Bekenntnis in der Verfassung haben? Zuletzt hat sich Hessen mit einem Volksreferendum dazu entschieden, ein Bekenntnis zur Europäischen Union in die Landesverfassung aufzunehmen. Wie das Verfassungsbekenntniss in anderen Bundesländern aussieht und was sich jüngst in Hessen an der Verfassung geändert hat lest ihr hier!
Verfassungen sagen ganz schön viel aus darüber was uns wichtig ist. Was sagt NRW? Das liest du hier! Die EU fördert Wohlstand und Fortschritt in unserem Land. Wie das in NRW aussieht? Das liest du hier! Europakritische Kräfte rütteln an der EU. Was können wir in NRW dagegen tun? Das liest du hier!
Los ging unsere diesjährige Europareise am frühen Morgen des 17. Oktober 2019. Startpunkt für die zwölf Teilnehmer aus sechs verschiedenen Kreisverbänden war der Düsseldorfer Flughafen. In Neapel angekommen wurde die Gruppe herzlich von einem Mitglied der GFE Napoli, des örtlichen JEF-Kreisverbands, in Empfang genommen. Das Willkommen stellte sich später als Vorgeschmack auf die außerordentliche neapolitanische Gastfreundlichkeit heraus.
Bereits Mitte Oktober fand in Berlin der 66. Bundeskongress der JEF statt. Wie jedes Jahr nahm auch eine Delegation der JEF NRW daran teil, um das 70-jährige Jubiläum unseres Verbandes zu feiern und die Arbeit der Bundes-JEF für das nächste Jahr vorzubereiten. Neben einigen Wahlen standen bei diesem Buko vor allem die inhaltlichen Debatten im Mittelpunkt.
Bei Instant-Kaffee und Kuchen setzte sich am 24.September eine sechsköpfige Gruppe an die Antragsentwürfe für den diesjährigen Bundeskongress. Die Teilnehmer*innen aus den Kreisverbänden Wuppertal, Münster und Köln diskutierten dabei über die geplante E-Evidence-Verordnung der Europäischen Kommission, über neue Visumskonzepte, das Spitzenkandidatenprinzip und über die Stärkung der europäischen Forschungslandschaft.
Die Europawahl 2019 war in vielerlei Hinsicht besonders – so besonders, dass sie in den vergangenen Tagen und Wochen oftmals zur Schicksalswahl erklärt wurde. Heute können wir vor allem eines sagen: Die Europawahl 2019 war eine besondere, denn sie sah die höchste Wahlbeteiligung seit 1994!
Die zweite SimEP im Auftrag der Staatskanzlei NRW wurde am 14.05. in Siegen ausgerichtet. Insgesamt haben 35 Schüler und Schülerinnen im Kulturhaus Lÿz über die Richtlinie der europäischen Klima- und Umweltpolitik debattiert und entschieden.
Am 24. März 2019 fand unsere jährliche Landesmitgliederversammlung in Dortmund statt. Bei dieser Gelegenheit kamen Vertreter unserer Kreisverbände – inzwischen zehn an der Zahl – zusammen, einen neuen Landesvorstand zu bestimmen, Anträge zu diskutieren und nicht zuletzt, einander einmal persönlich die Hand zu schütteln.
Die erste SimEP im Auftrag der Staatskanzlei NRW und mit Förderung der Doris-Wuppermann-Stiftung fand am 20.03. in Herford statt. Unter der Organisation der JEF NRW debattierten die Teilnehmer im historischen Herforder Rathaus über die europäische Umwelt- und Klimaschutzpolitik. Einen Tag lang durften insgesamt 64 junge Schülerinnen und Schüler aus verschiedenen Schulen der umliegenden Kreise in die Rolle von Europaabgeordneten schlüpfen und eine der fünf größten Fraktionen des Europäischen Parlamentes vertreten. Im Rahmen der Simulation entwarfen die Teilnehmer, entsprechend ihrer jeweiligen Rollen, Änderungsanträge zu einem Richtlinienentwurf über neue Klimaschutzmaßnahmen in der EU. Für dessen Verabschiedung und zur Gestaltung seiner einzelnen Teilaspekte war es unabdingbar, Koalitionspartner zu finden, mit denen sich Mehrheiten bilden ließen. Dafür wiederum wurde den Teilnehmern Kompromissbereitschaft, Verhandlungsgeschick und ein diplomatisches Händchen abverlangt. Die neuen Parlamentarier mussten ihrer Fraktionsgesinnung entsprechend Aspekte wie Versorgungssicherheit, wirtschaftliche Stabilität und die Wahrung der Natur und Umwelt für die zukünftigen Generationen abwägen und argumentieren. Es wurden insgesamt 23 Änderungsanträge verfasst und diskutiert. Im Raum standen zentrale Fragen wie: Bis wann und in welcher Form soll eine vollumfängliche Versorgung aus erneuerbaren …
Am vergangenen Wochenende traf sich der Landesvorstand zur ersten Klausurtagung dieses Jahres. Im Wohnzimmer unseres Geschäftsführers ging es um die Themenschwerpunkte der nächsten Monate, die Kampagne Europa machen! und die anstehende Landesmitgliederversammlung.
