Autor: JEF NRW

Netzwerken JEF-style: Die europäische Zukunft zwischen Glühwein, reichhaltigem Buffet und der bevorstehenden Weihnacht

Das Netzwerktreffen der JEF NRW fand vom 14.-15. Dezember 2017 zum Thema “Die fünf Szenarien zur Zukunft der EU” statt. Hier der Bericht einer Teilnehmerin. Im Vorhinein des diesjährigen Netzwerktreffens der JEF NRW hätte man denken können, dass der Termin am 14.-15. Dezember 2017 – 10 Tage vor Weihnachten – nicht ungünstiger hätte gelegt werden können. Die Besorgnis war groß: Werden wir genügend Teilnehmer zusammenbekommen? Über welche Kanäle soll geworben werden? Wie kann man Leute eineinhalb Wochen vor dem großen Fest christlicher Glückseligkeit und Völlerei dazu bewegen, nach Köln zu kommen, sich untereinander zu vernetzen und sich für Europa stark zu machen? Die Planung des Netzwerktreffens übernahm Silvio von der JEF Köln. Unterstützt würde er von der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn und der Agentur CIVIC. Ein umfangreiches und interaktives Programm wurde auf die Beine gestellt, das die Teilnehmer schlussendlich begeisterte. Nun aber einen Schritt zurück. Die Teilnehmer wurden im Mercure Hotel Köln City in der Friesenstraße untergebracht – ja genau, mitten in der Kölner Innenstadt! Dort wurde ein großzügiger Tagungsraum mit viel Kaffee …

Eine Woche in Kiew

Maidan, Oktober 2017. Wo vor drei Jahren noch hunderttausende Ukrainer gegen ihre Regierung demonstriert hatten, formierte sich unsere kleine Delegation zum ersten offiziellen Gruppenfoto. Erst Stunden zuvor waren wir in Kiew gelandet, hatten eine abenteuerliche Taxi- bzw. Uberfahrt überstanden und gemeinsam mit unseren ukrainischen Austauschpartnern unsere erste ukrainische Mahlzeit genossen. Sechs Tage lagen nun vor uns, um das Land, seine Politik und seine Kultur näher kennenzulernen. Ein Reisebericht.   Innenpolitische Reformen in der Ukraine Erste Station – die Deutsche Botschaft. Bei Kaffee und Keksen gab uns Herr Schmidmayr eine erste Einführung in die Innenpolitik der Ukraine. Die Reformen des Bildungs- und Gesundheitssystems, die Dezentralisierung und Antikorruptionsmaßnahmen sollten uns im Laufe unserer Reise immer wieder begegnen. So auch bei unserem Besuch des Parlamentes (inklusive Architekturführung und Vier-Gänge-Menü im Abgeordnetenrestaurant) und dem anschließenden Treffen mit einem Abgeordneten aus der Opposition, der die Reformen natürlich als viel zu langsam und nicht weitreichend genug empfand. Die Dezentralisierungsreform sieht vor, dass mehr Aufgaben von der lokalen Verwaltung übernommen werden und die Gemeinden dafür mehr Gelder bekommen. So soll auch die …

Drohende Regierungsbeteiligung der FPÖ in Österreich gefährdet europäische Einigung

Zu den Ergebnissen der Nationalratswahl in der Republik Österreich sehen die JEF NRW die europäische Einigung stark gefährdet und veröffentlichen eine Erklärung. Bei der Nationalratswahl in Österreich ist die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) drittstärkste Kraft geworden und wird vermutlich mit der Wahlsiegerin, der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP), die Regierung bilden. „Dies ist ein herber Schlag für die europäische Einigung“, sagt Markus Thürmann, Vorsitzender der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) NRW. Zuvor hatte die ÖVP unter ihrem Vorsitzenden Sebastian Kurz einen rechtspopulistischen Wahlkampf gemacht. FPÖ-Chef Heinz Christian Strache stellte nach der Verkündung des Wahlergebnisses fest, dass 60 Prozent der Österreicher das FPÖ-Wahlprogramm gewählt hätten. „Das stimmt zwar nicht ganz, aber tatsächlich ist es keine zielführende Strategie, die Inhalte der Rechtspopulisten zu übernehmen, denn das stärkt sie nur“ sagt Ludger Wortmann, stellvertretender Vorsitzender der JEF NRW. „Es ist eine von zwei Strategien, die gegen Rechtspopulisten nicht hilft“, so Wortmann weiter. „Die andere ist das Verschweigen von tatsächlichen Problemen. Man muss die Themen der Rechtspopulisten aufgreifen, ohne ihre unsinnigen Scheinlösungen zu übernehmen.“ Nach den letzten Wahlergebnissen in Europa …

Bericht vom 64. Bundeskongress der JEF Deutschlands

Vom 13. bis 15. Oktober fand in Bremen der 64. Bundeskongress der JEF Deutschland statt. Die JEF NRW nahmen mit 11 Delegierten und weiteren Gästen teil. Landesschatzmeister Jan Nübel war mit von der Partie und berichtet über das vergangene Wochenende. Nicht nur Gladbach nahm aus Bremen etwas nach NRW mit: Vom vergangenen Freitag bis Sonntag fand die Versammlung von 15 JEF–Landesdelegationen in Bremen statt: Der Bundeskongress (BuKo) der JEF Deutschland. Unter den gut 100 Delegierten fanden sich auch elf Vertreter, die quer durch Nordrhein-Westfalen zusammengestellt worden waren. Nebst Wahlen und Rechenschaftsbericht der JEF-Bundesebene fanden einige Würdenträger der Bremer Bürgerschaft Zeit für ein Grußwort und einen Senatsempfang. Abgerundet wurden die Abende von einem durch die JEF Bremen organisierten Rahmenprogramm. Dieser BuKo sollte einer der Rekorde werden: Anträge zum politischen Programm, der Programmatik des Verbands und organisatorische Anträge ergaben zusammen satte 23 Anträge mit deutlich über 200 Änderungsanträge. Der Bundesvorstand hatte mit einem Leitantrag, der sich unter anderem an Macrons jüngsten Vorschlägen zur Reform der EU anlehnte die Richtung gewiesen. Behandelt wurde ein Spektrum von dem Thema …

Ventotene International Seminar 2017

Zum Thema “Federalism in Europe and the World – From the Monetary Union to the United States of Europe” fand im 34. Jahr das Ventotene International Seminar auf besagter Insel statt. An der diesjährigen Ausgabe nahm Maike Billen aus dem Kreisverband Düsseldorf-Duisburg teil und erzählt im Interview von ihren Erfahrungen bei dem unter Jungföderalist*innen berüchtigten Seminar. JEF NRW-Mitglieder sind regelmäßig zu Gast auf Veranstaltungen übergeordneter oder paralleler JEF-Ebenen. Vom 3. bis zum 8. September fand auf der ehemaligen Verbannungsinsel Ventotene das Ventotene International Seminar 2017 statt, bei dem etwa 150 Teilnehmer*innen und 30 Vortragende bei rund 60 Stunden Sommer, Sonne und Föderalismus genossen. Maike Billen war dieses Jahr dabei und stellte sich gerne unseren Fragen, vielen Dank dafür! Tim Odendahl: Wie bist du auf das Internationale Ventotene Seminar aufmerksam geworden? Maike Billen: Ich glaube, ich bin auf das Seminar aufmerksam geworden, als ich den Kalender von JEF NRW durchgesucht habe. Zudem erschien etwas im Newsfeed bei Facebook und ich habe mit jemanden aus meinem Kreisverband gesprochen, der dabei war. Es waren also mehrere Infoquellen, die …

Internationales Berlin Seminar 2017

Schon zum 13. Mal haben die JEF Deutschland das Internationale Berlin Seminar veranstaltet. Dieses Mal war Hannah Cornelsen aus dem Landesvorstand dabei und berichtet von ihren Erlebnissen auf der mit dem Untertitel “Europa und die Welt” versehenen Veranstaltung. JEF NRW-Mitglieder sind regelmäßig zu Gast auf Veranstaltungen übergeordneter oder paralleler JEF-Ebenen. Vom 31. August bis zum 3. September fand in der Bundeshauptstadt das Internationale Berlin Seminar 2017 (IBS) unseres Bundesverbandes statt, bei dem etwa 60 Teilnehmer*innen aus mehr als 20 Ländern teilnahmen. Hannah stellte sich gerne unseren Fragen, vielen Dank dafür! 1. Wie bist du auf das Internationale Berlin Seminar aufmerksam geworden? Hannah Cornelsen: Ich hatte in den letzten Jahren schon mehrfach von anderen JEFern und über den Bundesvorstand vom IBS gehört und habe es dieses Jahr endlich geschafft mich anzumelden. Das Format gehört  zu den Klassikern der jährlichen Angebote der JEF Deutschland und es hat seinen Ruf verdient 🙂 2. Was war deine Motivation dich zu bewerben bzw. welche Erwartungen hattest du? HC: Meine Motivation lag vor allem darin, neue Kontakte für die internationalen Aktivitäten …

Landesversammlung 2017 – Antragsversammlung

Am Samstag, den 6. August 2017 fand im Europa-Zentrum NRW in Dortmund die zweite Landesmitgliederversammlung 2017 der JEF NRW statt. Neben notwendig gewordenen Satzungsänderungen wurden hauptsächlich Anträge zur inhaltlichen Profilierung des Landesverbands beraten und verabschiedet. Einige Anträge landen im Gepäck der Delegierten zum Bundeskongress der JEF Deutschland und zur Landesversammlung der Europa-Union NRW.

Erhaltet die Rechtsstaatlichkeit in Polen!

Der Landesvorstand hat zu den jüngsten Ereignissen in der Republik Polen eine Erklärung veröffentlicht, in dem die Pläne der polnischen Regierung verurteilt werden. Die polnische Regierung zerstört die Unhabhängigkeit der Gerichte in Polen. Damit führt sie das Land weiter von der Demokratie weg. Das kann nicht unbeantwortet bleiben. Am Donnerstag hat das polnische Parlament eine Reform des Rechtswesens beschlossen, welche das ohnehin angeschlagene Justizsystem weiter schwächen wird. Der Plan ist, alle derzeitigen Verfassungsrichter, die nicht unter der PiS-Regierung ihre Arbeit angetreten haben, abzusetzen und durch neue zu ersetzen, die vom Justizminister ausgewählt werden. Fortan sollen alle Verfassungsrichter vom Justizministerium eingesetzt werden und die Regierung gegenüber den Gerichten weisungsbefugt sein. Die JEF NRW lehnen diese Reformen ab. Gerichte sind dazu da, das Handeln der Regierung zu überprüfen und den Bürger vor Übergriffen staatlicher Organe zu schützen. Diese Justizreform hebt die Gewaltenteilung auf und macht die Gerichte zum Arm einer unkontrolliert waltenden Regierung. Das bedeutet das Ende der Rechtsstaatlichkeit in Polen. Saubere Gerichtsprozesse werden fortan nur noch stattfinden, sofern sie der Regierung genehm sind. “Es ist entsetzlich, …

Mitgliedsstaaten müssen jetzt geschlossen auftreten!

Anlässlich des knappen Ausgangs der britischen Parlamentswahlen erklären die Jungen Europäischen Föderalisten Nordrhein-Westfalen: Theresa Mays Strategie, die Wahlen zum britischen Unterhaus vorzuziehen, um eine komfortablere Mehrheit zu erhalten und damit den Brexit leichter durchsetzen zu können, ist gescheitert. „Theresa May hat mit den vorgezogenen Wahlen einen ihrer Verhandlungsvorteile – nämlich eine Mehrheit im britischen Unterhaus – verspielt,“ sagte Markus Thürmann, Vorsitzender der JEF NRW. Die veränderten Mehrheitsverhältnisse werden vermutlich die Brexit-Verhandlungen schwieriger gestalten. Statt einer werden zwei oder drei Parteien auf britischer Seite die Verhandlungen führen. Dies könnte für die EU aber auch ein Vorteil sein, da eine zerstrittene Regierung weniger firm auftreten kann als eine einige. Dafür, dass sich eine Mehrheit der Wähler beim Referendum für den Austritt aus der EU entschied, war die Begrenzung der Immigration ein wichtiger Grund. Es ist daher unwahrscheinlich, dass die britische Regierung dem Erhalt der Freizügigkeit für EU-Bürger zustimmen wird. Jedoch sollte die EU durchsetzen, dass niemand der bereits in Großbritannien lebenden EU-Bürger das Land verlassen muss und dass für neue Immigranten aus der EU die Einwanderungsbedingungen möglichst …