Die Rechtsstaatlichkeit und die Rechte der polnischen EU-Bürger*innen sind verfassungsmäßige Grundlage der Europäischen Union als Wertegemeinschaft. Dies gilt sowohl innerhalb Polens, wo die Unabhängigkeit der Justiz gewährleistet werden muss, als auch auf europäischer Ebene, wo der Vorrang des Europäischen Rechts gelten muss.
Am 18.10.2021 haben Mitglieder der JEF NRW am Bürgerforum vor der tollen Kulisse des NRW Landtages in Düsseldorf teilgenommen.
Sorge, Fassungslosigkeit und Entsetzen sind nur einige der Emotionen, die sicher viele von uns aktuell empfinden, bei den Nachrichten die uns aktuell aus Afghanistan erreichen. Sorge um die vielen Menschen, die nun aufgrund der Machtübernahme der Taliban, um ihre Existenz und um ihr Leben fürchten müssen. Fassungslosigkeit unter anderem über die Szenen, die sich am Flughafen von Kabul abgespielt haben, als Menschen sich aus Verzweiflung an Flugzeuge gehängt haben und aufs Rollfeld gelaufen sind. Und Entsetzen darüber, dass es soweit kommen konnte. Was ist passiert? Keine vier Monate nach dem Beginn des Truppenabzugs der NATO aus Afghanistan Ende April diesen Jahres, konnten die Taliban die Macht an sich reißen. Die Taliban ist eine Terrorgruppe afghanischer Islamisten, die in den 1990er Jahren aus einer Gruppe ehemaliger Widerstandskämpfer gegen die sowjetische Besatzung entstanden ist und das Ziel einer islamischen Herrschaft nach Scharia-Recht verfolgt. Sie waren in Afghanistan schon einmal an der Macht, wurden jedoch nach den Terroranschlägen auf das World Trade Center 2001 von einer US-geführten Militärallianz zerschlagen. Jedoch agierten sie weiter, vor allem aus dem pakistanischen …
Frankreich hat gewählt. Nicht den/die Präsident:in, sondern ihre Vertreter:innen für die 13 Regionalräte Frankreichs. Insgesamt haben gerade einmal 35 % der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Auch international konzentriert sich die Aufmerksamkeit eher auf Präsidentschafts- als auf Kommunalwahlen. Damit sie trotzdem nicht untergehen, hier ein kleiner Recap. Frankreichs Regionen – Wahlsystem Gewählt wird alle sechs Jahre im Verhältniswahlsystem, d.h. die Vergabe der späteren Sitze erfolgt proportional zu der ausgewerteten Stimmverteilung. Um zu kandidieren, müssen sich Personen einer Wahlliste anschließen oder selbst eine bilden. Wenn eine Liste im 1. Wahlgang über 50 % der Stimmen erhält, bekommt sie eine Siegprämie von ¼ der Sitze. Erlangt keine Liste die absolute Mehrheit ist ein 2. Wahlgang notwendig. In diesem wird die Liste mit der relativen Mehrheit ermittelt. Im 2. Wahlgang können neue Allianzen geschmiedet werden, bspw. durch die Fusionierung von Listen. Ausgeschlossen sind ab diesem Punkt alle Listen welche im 1. Wahlgang unter 5 % lagen. Sie haben auch keine Chance mit einer größeren Liste zu fusionieren. Ergebnisse der Regionalratswahl 2021 Wie beschrieben, lag die Wahlbeteiligung am 20.06.2021 in …
Momentan zeigt sich bei einem Blick in den Instagram Feed: Es ist Pride Month und viele Unternehmen, Organisationen und Vereine präsentieren sich mit Regenbogenflagge im Profilbild. Wir auch. Aufmerksamkeit und Anerkennung ist wichtig, jedoch stellt sich die Frage, ob bei einigen dieser „Allies“ tatsächlich uneingeschränkte Unterstützung vorhanden ist. BMW beispielsweise schmückt sein Profilbild der deutschen Instagram Seite mit den Regenbogenfarben, das Saudi-Arabische Profilbild wird nicht verändert. Es wirkt wie ein kalkulierte Symbol, zweckentfremdet für Werbung.
In Belarus kämpft eine mutige und geschlossene Opposition gegen den letzten Diktator Europas. Diese reagiert mit beispiellosen und kriminellen Verhaftungen – jüngst von dem Journalisten Roman Protasewitsch und seiner Freundin. Die EU stellt sich dem geschlossen entgegen, doch wir können noch mehr tun!
Wir als JEF NRW und JEF Bremen haben den Februar 2021 ganz dem Thema Black History Month gewidmet. Dazu möchten wir zum Abschluss einige Persönlichkeiten vorstellen, die sich in ihrem Leben mit den Auswirkungen der europäischen Kolonialgeschichte beschäftigen oder sich damit beschäftigt haben.
European Colonialism has fundamentally shaped the world we live in today. In some countries this legacy is more present than in others. In the context of Black History Month we interviewed Gert Oostindie, Professor of Colonial and Postcolonial History at Leiden University for a European perspective on Colonialism and its impact today.
Unser erfolgreicher Lesekreis aus der AG United in Diversity geht in die Zweite Runde! Um weiter über Rassismus in unserer Gesellschaft zu lernen und über unsere Erfahrungen zu diskutieren lesen wir jetzt EXIT RACISM, von Tupoka Ogette. Sei dabei!
Der Sturm auf das Kapitol kann keine deutlichere Warnung sein. Wir müssen auch in Europa immer wieder für sie kämpfen und gegen Angriffe verteidigen.
