Pünktlich zum Winterbeginn veranstalteten die Europa-Union Dortmund und die JEF Ruhrgebiet eine gemeinsame Diskussionsrunde. Bei einem regen Austausch diskutierten Mitglieder*innen beider Verbände in Kleingruppen über die Frage, wie die Europäische Union ihr Gewicht in der Weltpolitik einsetzen sollte. Die Veranstaltung war ein voller Erfolg und fand natürlich ganz Corona-konform digital über zoom statt!
Besonders wichtig waren den Teilnehmer*innen Themen wie Grundwerte, Außen- und Sicherheitspolitik, Gesundheitspolitik sowie Handels-, Klima- und Umweltpolitik. Da die Spannbreite an Themen besonders breit war, hätten die Teilnehmer*innen gerne noch länger weiterdiskutiert. Dennoch konnten vier Fixpunkte festgelegt werden, nämlich dass die EU insbesondere:
- Ihre Grundwerte offensiver präsentieren und nach innen wie nach außen verteidigen muss. Sie darf diese insbesondere nicht zugunsten eigenen Profits, wie wirtschaftliche Vorteile, aufgeben oder auch nur vernachlässigen. Die europäischen Grundwerte wie Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte sind von enormem Wert: Hier müssen alle Akteure mit gutem Beispiel voranschreiten. Das gilt im innereuropäischen Raum, wo Mechanismen wie der Ende September erstmals erschienene Rechtsstaatlichkeitsbericht gute Ansätze bilden aber noch nicht ausreichen, wie auch nach außen. Die EU hat eine gewichtige Stimme und steht in der Pflicht mit gutem Beispiel voranzugehen.
- In der Außen- und Sicherheitspolitik verstärkt zusammenarbeiten, eine Vereinheitlichung herbeiführen und mit einer Stimme sprechen sollte. Beispielsweise in der Rüstungspolitik wäre es vorteilhaft, wenn diese mehr auf die EU-Ebene verlagert werden würde. Neben einer einheitlichen Stimme der EU nach außen könnte so auch gleichzeitig eine Kostensenkung bei den Rüstungsausgaben erreicht werden. Waffenexporte in diktatorisch geprägte oder politisch instabile Staaten hingegen sollte die EU nicht nur scharf verurteilen, sondern konsequent verhindern.
- In der Handels-, Klima- und Umweltpolitik für ihre Werte eintreten muss. Die EU muss auch in ihrer Handels- und Wirtschaftspolitik immer deren Auswirkungen auf Klima, Umwelt und Mensch beachten. So müssen zum Beispiel Müllexporte, die entgegen aller umweltpolitischen Vernunft geschehen, verhindert werden. Kurzum: Für den Müll, den wir in der EU produzieren, sind wir verantwortlich und stehen damit in der Pflicht, diesen umweltkonform zu entsorgen. Gleichermaßen müssen Maßnahmen ergriffen werden, die sicherstellen, dass Importware wie zum Beispiel Kleidung unter faireren Bedingungen hergestellt wird und Menschenrechte nicht mit Füßen getreten werden. Wird wirtschaftliche Effizienz höher gewichtet als grundlegende Menschenrechte, dann verrät die EU ihre eigenen Werte! Hier sind sowohl politische Maßnahmen aber letztlich auch wir alle gefragt.
- In der Gesundheitspolitik eine verstärkte Zusammenarbeit aufrechterhalten und weiter ausbauen muss. Spätestens die Pandemie hat gezeigt: Hier besteht enormer Handlungsbedarf. So hatte die EU-Kommission frühzeitig Hilfe angeboten, welche die Mitgliedstaaten aus nationalstaatlichen Souveranitätserwägungen oder auch schlicht, weil sie die Pandemie noch unterschätzten, abgelehnt hatten. Seitdem gab es – auch notgedrungen durch die Pandemie – einige Verbesserungen und es wurden gemeinsame Maßnahmen ergriffen. Bestehende Mittel sollten nachhaltig etabliert und mittelfristig stärker ausgebaut werden. Die EU sollte aus dieser Krise lernen.
Es braucht in jedem Fall noch mehr Sichtbarkeit und eine deutlichere europäische Stimme in der Welt! Es kann nicht sein, dass große und gewichtige Entscheidungen, wie beispielsweise Corona-Hilfen oder der European Green Deal, weiterhin Einstimmigkeit erfordern, denn dadurch kommen viele wichtige Maßnahmen – wenn überhaupt – oft erst sehr spät. Mit einem Mehrheitsprinzip hingegen könnten schnellere und effiziente inner- wie außereuropäische Lösungen erreicht werden, die uns politisch wie gesellschaftlich nach vorne bringen können.
Wir finden, dass wir der EU bereits viel Positives verdanken können! Sie hat aber auch eine Vorbildfunktion, die sie in der Weltpolitik stärker einsetzen muss!
-Vera Rose