KV Bielefeld-Gütersloh, SimEP

Simulation des Europäischen Parlaments in Herford – Wie viel Klimaschutz muss sein?

Schülerinnen und Schüler bei einer SimEP

Die erste SimEP im Auftrag der Staatskanzlei NRW und mit Förderung der Doris-Wuppermann-Stiftung fand am 20.03. in Herford statt. Unter der Organisation der JEF NRW debattierten die Teilnehmer im historischen Herforder Rathaus über die europäische Umwelt- und Klimaschutzpolitik.

Einen Tag lang durften insgesamt 64 junge Schülerinnen und Schüler aus verschiedenen Schulen der umliegenden Kreise in die Rolle von Europaabgeordneten schlüpfen und eine der fünf größten Fraktionen des Europäischen Parlamentes vertreten. Im Rahmen der Simulation entwarfen die Teilnehmer, entsprechend ihrer jeweiligen Rollen, Änderungsanträge zu einem Richtlinienentwurf über neue Klimaschutzmaßnahmen in der EU.

Für dessen Verabschiedung und zur Gestaltung seiner einzelnen Teilaspekte war es unabdingbar, Koalitionspartner zu finden, mit denen sich Mehrheiten bilden ließen. Dafür wiederum wurde den Teilnehmern Kompromissbereitschaft, Verhandlungsgeschick und ein diplomatisches Händchen abverlangt. Die neuen Parlamentarier mussten ihrer Fraktionsgesinnung entsprechend Aspekte wie Versorgungssicherheit, wirtschaftliche Stabilität und die Wahrung der Natur und Umwelt für die zukünftigen Generationen abwägen und argumentieren. Es wurden insgesamt 23 Änderungsanträge verfasst und diskutiert. Im Raum standen zentrale Fragen wie: Bis wann und in welcher Form soll eine vollumfängliche Versorgung aus erneuerbaren Energien eingeführt werden? Wie realisierbar ist dieses Vorhaben und wie schließt man dabei wirtschaftsschwächere Mitgliedstaaten ein? Wer überwacht (und sanktioniert womöglich) Überschreitungen von Emissionsgrenzwerten? Oder aber: Kann man Automobilunternehmen in die Pflicht nehmen, für Grenzwertüberschreitungen zu haften?

In der ersten Phase — den drei Fraktionssitzungen — galt es, sich der eigenen Position klarzuwerden, Änderungen zu formulieren und Koalitionen zu schmieden. Dabei ist löblich hervorzuheben, wie zügig und ernsthaft sich die Schüler*innen in die jeweilige politische Position hineinversetzen konnten, auch wenn diese teilweise nicht der persönlichen Gesinnung entsprachen. Die zweite Phase und den Höhepunkt des Tages bildete die große Plenardebatte in der “Herzkammer des Rathauses”, in der die verschiedenen zuvor erarbeiteten Anträge vorgestellt, debattiert und zur Abstimmung gestellt wurden. Auf die Minute genau konnte noch im Zeitrahmen eine finale Richtlinie verabschiedet werden, die beispielsweise die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, ihren Energiebedarf bis zum Jahr 2050 zu 75% aus erneuerbaren Energien zu decken. Zuletzt bleibt nach einem langen Tag festzuhalten, dass die Teilnehmer durch die SimEP sicherlich einen neuen Blick auf topaktuelle Themen wie Klima- und Umweltschutz werfen konnten und sich zugleich aktiv mit europäischer Politik und ihren Abläufen auseinandersetze. Der Aufruf, im Mai an den Europawahlen teilzunehmen, sollte sich dabei als Selbstverständlichkeit herauskristallisiert haben.