Autor: JEF NRW

JEF LOVES GRASSROOTS

Wie funktioniert eigentlich europäische Landespolitik in NRW? Nachdem wir im Juni 2020 ein Bekenntnis zu Europa und zur EU in die Landesverfassung NRWs eingebracht haben rufen jetzt auf zur NRW-weiten Stammtischreihe. Wir wollen gemeinsam im Anschluss an die Kampagne “Europa nicht nur im Herzen,
sondern auch in der Verfassung” das Europabekenntis mit Leben füllen!

Techfieber 2.0: Braucht es ein Umdenken im Umgang mit Digitalkonzernen?

Techfieber 2.0 – Das Anschlussevent zu unserem coolen Online-Game! Du willst noch mehr Liebesgrüße aus dem Silicon Valley empfangen oder sollten wir doch lieber den Datenfluss in der EU regulieren? Für all jene, die bei unserem Spielevent Morpheus X dabei waren, haben wir eine Fortsetzung, und für alle anderen eine tolle Auftaktveranstaltung: Discuss Europe Online – Braucht es ein Umdenken im Umgang mit Digitalkonzernen?Über diese und weitere Fragen wollen wir mit dem Ökonom Prof. Dr. Johannes Becker sowie dem Rechtsanwalt Dr. Thorsten Behling und natürlich mit euch ins Gespräch kommen. Wann? 20.01.2021 um 19:30 UhrWo? Zoom https://us02web.zoom.us/j/83273011917…Meeting-ID: 832 7301 1917Kenncode: 935885 Du willst dein (neu gewonnenes) Wissen anwenden, wolltest schon immer mal über Sinn und Unsinn einer Digitalsteuer diskutieren oder datenschutzrechtliche Fragen klären? Dann sei dabei und nutze die Gelegenheit: Wir bekommen Input von den Experten, hören deine Position, klären deine Fragen, und stellen im Nachgang als JEF NRW vielleicht sogar Forderungen auf.Also, worauf wartest du noch?

2020_Veto Corona Hilfsfond_Rechtsstaatsmechanismus_ Polen_Ungarn

Keine Geiselhaft für den Corona-Fonds!

Am Montag, dem 16.11.2020 wurde durch die Regierungen von Polen und Ungarn ein Veto gegen die Verabschiedung des mehrjährigen Finanzrahmens und des Corona-Hilfspakets der EU eingelegt. Grund für die Blockade der dringend nötigen Mittel zur solidarischen Bewältigung der Herausforderung durch die Pandemie ist die Ablehnung des Rechtsstaatsmechanismus, welchen das Europäische Parlament in einem Kompromiss mit den Vertretern der Mitgliedsstaaten durchsetzen konnte.

Ein Sieg der Überparteilichkeit

Mit dem nun beschlossenen Gesetzesentwurf für ein Bekenntnis zur EU haben wir es geschafft, Artikel 1 der Landesverfassung NRW zu ändern. Das Ziel unserer Kampagne ‚Europa nicht nur im Herzen – sondern auch in der Verfassung‘ wurde damit erreicht. Möglich gemacht hat dies der Austausch mit Parlamentarier*innen aller pro-europäischen Fraktionen des Landtags. Deutlich wurde: Die überparteiliche Ausrichtung der JEF ist unverzichtbares Mittel und schlagendes Argument für einen pro-europäischen Konsens in unserer Gesellschaft.

Europa verbindet: Fraktionen im Landtag wollen das Verfassungsbekenntnis

Heute haben alle Fraktionen im Landtag, mit Ausnahme der AfD, einen gemeinsamen Gesetzesentwurf veröffentlicht, der ein Bekenntnis zu Europa und zum Stellenwert der europäischen Idee in NRW, in Artikel 1 der Landesverfassung vorsieht. Für uns ist das ein großer Erfolg unserer Kampagne und ein großartiges Signal für Europa – ein Versprechen für noch mehr europäische Zusammenarbeit in der Zukunft!