Am Dienstag luden die JEF Münster, in Kooperation mit dem Förderverein Politikwissenschaft, zu einer Podiumsdiskussion über Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie auf europäischer Ebene.

Etwa 100 Interessierte waren gekommen, um vor der Europawahl Möglichkeiten verstärkter Einbindung der europäischen Bürgerinnen und Bürger zu diskutieren.

Nach einer kurzen Einführung zu den verschiedenen Legitimationsarten der EU durch Moderator Dr. Freise vom Institut für Politikwissenschaft Münster, entfaltete sich ausgehend von einem provokativen Wahlplakat der AfD eine rege Diskussion über das Demokratieverständnis der EU. Jörg Rostek vom Verein Mehr Demokratie e.V. merkte an, dass eine lebendige Demokratiekultur Voraussetzung für Partizipation ist, dass diese Partizipation aber auch durch mehr institutionalisierte direkte Beteiligungsverfahren möglich gemacht werden muss. Dr. Cwik, ehemaliger Beamter der Europäischen Kommission, wies darauf hin, dass es doch bereits heute für den Bürger viele Möglichkeiten gebe, sich zu beteiligen, beispielsweise durch die Europäische Bürgerinitiative oder Online-Konsultationsverfahren für Grün- und Weißbücher der Kommission. Für Dr. Cwik stehen direkt demokratische Verfahren wie Referenden in Konkurrenz zur repräsentativen Demokratie, für Herrn Rostek stellen sie eine wichtige Ergänzung dar.

Mitglied der JEF sehr präsent auf der Bühne

Hannah Cornelsen, die für die JEF an der Diskussion teilnahm, bemerkte, dass zunächst auch eine Stärkung des Europäischen Parlaments, der am direktesten gewählten Institution, notwendig sei. Dem stimmten alle Diskutanten und auch das zahlreich erschienene Publikum mit großem Applaus zu. „Außerdem ist es wichtig, dass wir in Europa eine europäische Öffentlichkeit schaffen, um die Bürgerinnen und Bürger an Europapolitik heranzuführen. Wir brauchen mehr Beteiligung, aber wir brauchen vor allem auch mehr Auseinandersetzung mit EU-Themen“, erläuterte Hannah ihre Sicht der Dinge.

Viele Teilnehmer und viele Fragen

Die etwa 100 Teilnehmer beteiligten sich ebenso rege an der Diskussion, am Ende der Veranstaltung gab es noch so viele Beiträge, dass auf Grund Zeitmangels leider nicht mehr alle zu Wort kommen konnten. Dies zeigt noch einmal mehr, dass Bürgerbeteiligung und Einbindung der Zivilgesellschaft in die europäische Politik eins der wichtigsten Themen für die zukünftige Gestaltung der Europäischen Union sind.