Am Dienstag den 24.11.2020 haben wir uns wieder zu einem Discuss Europe Online Stammtisch getroffen und über folgendes Thema diskutiert:
“100 Tage Demokratiebewegung in Belarus – Was macht die EU?”
Wir hatten das Glück, Prof. Dr. Apolte als Experten gewinnen zu können, welcher sich im Rahmen seiner Forschung unter anderem mit Protestforschung und der Überlebensfähigkeit von Diktaturen auseinandersetzt. Mit ihm haben wir über generelle Dynamiken von Massenprotesten gesprochen und diese auf die momentanen Geschehnisse in Belarus projiziert.
Wir haben also zunächst darüber gesprochen, welche Effekte die erwartete Anzahl der Protestierenden in Relation zur wirklichen Anzahl spielt, welche Rolle Kommandeure einnehmen und was letztlich Voraussetzungen für einen friedlichen Machtwechsel sind.
Weitergehend war die Leitfrage unserer Diskussion, welche Rolle die EU in Bezug auf Belarus einnehmen soll und welche langfristigen und nachhaltigen Maßnahmen Demokratiebewegungen unterstützen können.
Als besonders problematisch sehen wir in diesem Zusammenhang, dass die EU in außenpolitischen Fragen nicht einer Stimme spricht und somit im Vergleich zu anderen Ländern nahezu handlungsunfähig wirkt in Bezug auf Problematiken wie in Belarus.
Wir waren uns bei der lebhaften Diskussion einig, dass es dringend eine mittel- bis langfristige Strategie der EU braucht, die die Aufrechterhaltung von Diktaturen auf dem europäischen Kontinent nicht hinnimmt und mit allen – vor allen wirtschaftlichen – Mitteln verhindert. Gleichzeitig müsse Ländern wie Belarus eine helfende Hand auf dem Weg zur Demokratie angeboten werden. Dabei dürfe die EU aber keinesfalls als Institution demokratischer Missionare auftreten. Denn an dem Vorhaben, Länder zur Demokratie zu zwingen sind schon ganz andere gescheitert. Vielmehr sind Länder wie Belarus in ihrer gesellschaftlichen Vielfalt auf der niedrigsten Ebene ihrer aktiven und zivilen Bewegung zu unterstützen.
Wir danken Prof. Dr. Apolte und allen Teilnehmer:innen für das spannende Discuss Europe!