Die Europawahl 2019 war in vielerlei Hinsicht besonders – so besonders, dass sie in den vergangenen Tagen und Wochen oftmals zur Schicksalswahl erklärt wurde. Heute können wir vor allem eines sagen: Die Europawahl 2019 war eine besondere, denn sie sah die höchste Wahlbeteiligung seit 1994!
Damals hatte die EU noch 12 Länder. Wir freuen uns unheimlich zu sehen, dass die Wahlbeteiligung in fast allen Ländern gestiegen ist, auch in Deutschland, wo immerhin 6 von 10 Wahlberechtigten wählen gegangen sind. Zusätzlich gaben immer mehr Bürger*innen bei Befragungen an, dass ihre Wahlentscheidung maßgeblich durch Europäische Themen geprägt war – nicht durch Fragen der nationalen Politik. Die Zeiten, in denen die Europawahl nur ein Auslass für nationale politische Grabenkämpfe war, scheinen sich berechtigterweise dem Ende zuzuneigen.
Das Europäische Parlament als das demokratische Vertretungsorgan aller Europäischen Bürger*innen ist durch diese Wahl gestärkt worden.
„Es ist gut zu sehen, dass die größere Bedeutung des Parlamentes in Europa und die größere Bedeutung Europas für unser Leben in der Öffentlichkeit stärker ankommen.“ Findet unser Geschäftsführer Simon Gutleben „Dazu gehört auch das Spitzenkandidatenprinzip, welches die Wahl zum Europäischen Parlament auch zu einer Wahl über die Spitze der Europäischen Kommission macht. Die Staats- und Regierungschefs müssen dieses klare Interesse und Votum der Wähler jetzt ernst nehmen und nicht versuchen, einen eigenen Kandidaten aus dem Hut zu zaubern!“