Im Zentrum der europäischen Politik tagt am Pfingstwochenende der Bundesausschuss der Jungen Europäischen Föderalisten Deutschland. Die JEF NRW werden von Martin und Tim vertreten. Lest auch unsere Stellungnahme zur neuen Free Interrail-Situation

Wenn am 17. Mai die Sitzung 2018-I des Bundesausschusses (BA) in Brüssel eröffnet wird, stehen die JEF NRW nicht mit leeren Händen da. Die beiden Delegierten Martin und Tim verteidigen den Antrag „Zur Umsetzung der Free Interrail-Tickets“, der eine Neufassung der bisherigen JEF-Position zur Free Interrail-Idee auf Bundesebene verfolgt.

Außerdem unterbreiten die Delegierten in einem ersten Denkanstoß den Vorschlag, das Politische Programm der JEF Deutschland (dem Grundsatzprogramm) dahingehend zu ändern, dass sich der Verband darin grundsätzlich zu „Exits“ aus der EU und einer möglichen folgenden Europäischen Föderation äußert. Ändern könnte nur der Bundeskongress dieses Thema, aber wir freuen uns auf Vorberatungen unter den Landesverbänden.

Weitere Themen auf der Sitzung werden u.a. der Haushalt des Verbandes, die auf dem Bundeskongress angestoßene Strukturdiskussion und der Umgang mit internationalen Projekten der JEF sein.

Stellungnahme zu Free Interrail im MFR

Notwendig wird eine Neupositionierung zu #FreeInterrail deshalb, weil die Aufnahme kostenfreier Interrail-Gutscheine für 18-jährige in den Entwurf des Mehrjährigen Finanzrahmens (MFR, quasi der Haushalt) der Europäischen Kommission gelang. Doch damit ist die JEF-Position nicht erreicht. Aktuelles Ziel der Kommission ist nämlich die Aufnahme der Idee in den Rahmen des Erasmus+-Programms, wogegen die JEF auf Europaebene bereits vehement auftreten. Wir möchten dazu den Beschluss aktualisieren.

Zu dem Thema hatte der Landesvorstand bereits am vergangenen Wochenende eine Stellungnahme auf Facebook veröffentlicht, die wir hier wiedergeben:

„Die Europäische Kommission plant im neuen Haushaltsentwurf erstmals ein kostenloses Interrail-Ticket für junge Erwachsene ein. Dafür sollen in den Jahren 2021 – 2027 bis zu 700 Millionen € bereitgestellt werden. Die JEF NRW begrüßen die Aufnahme des Tickets in den Haushaltsentwurf, schränken jedoch ein, dass dabei keine Konkurrenz zwischen den Förderprogrammen entstehen darf – an Erasmus+ darf nicht gespart werden.

Im Sommer werden die ersten 15.000 Interrail-Tickets in einem Pilotprojekt zur Verfügung gestellt. Wir begrüßen ausdrücklich, dass dieses lange von uns geforderte Format nun startet. Für die Umsetzung ist es jedoch essentiell, dass die Finanzierung nicht über Kürzungen bei anderen Programmen generiert wird und dass eine Reise durch die europäischen Nachbarländer für alle jungen Erwachsenen wahrnehmbar sein wird – unabhängig vom sozialen Hintergrund. Der Haushaltsentwurf ist hierzu im Detail noch unkonkret.

Erasmus+ ist für alle Teilnehmenden eine Lebenserfahrung. Gut ein Drittel der Stipendiaten hat später eine internationale Liebesbeziehung und es gibt bereits eine Million “Erasmus-Babys”. Das Programm ist Ausdruck des ureigenen Gedankens der europäischen Integration und Meilenstein in der Völkerverständigung. Dieses Programm darf nicht unterschätzt und erst recht nicht unterfinanziert werden – der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages stellte für die letzte Förderperiode eine Unterfinanzierung von über 30 % fest.“

Zum Bundesausschuss

Der Bundesausschuss ist das höchste beschlussfassende Gremium der JEF Deutschland zwischen den Bundeskongressen. Er fasst Beschlüsse zu politischen, organisatorischen und finanziellen Fragen des Verbandes sowie kontrolliert und berät den Bundesvorstand. Pro Landesverband gibt es zwei Delegierte. Erste*r Delegierte*r ist immer der/die Landesvorsitzende, das zweite Mitglied der Delegation wird von den JEF NRW auf der Landesversammlung gewählt.