Monate: Februar 2016

Lobbying in der EU: Die dunkle Seite der Macht?

Brüssel ist nach Washington der Ort, wo sich am meisten Lobbyisten tümmeln. Aber was genau passiert da überhaupt? Wie viele dieser Interessenvertreter gehören zu den großen Unternehmen, zu den kleinen Unternehmen, zu den Verbänden, NGOs, Beratungsfirmen und Anwaltskanzleien? Wie gewinnen diese Akteure Einfluss auf die Politik? Und ist das nun gut oder schlecht für unsere Demokratie? Interessenvertretung bzw. Lobbying ist ein viel diskutiertes Thema in Europa. Das spiegelte sich auch in der Besucherzahl zum Discuss Europe-Stammtisch im Februar wieder. Den knapp 30 interessierten TeilnehmerInnen hat am Anfang des Abends JEFerin Pia Grundlegendes zu der Thematik in einem kurzen Input erklärt. In der darauf folgenden Diskussion ging es schließlich hoch her. Einig waren sich alle in dem Punkt, dass Interessenvertretung in unserem politischen System nicht mehr wegzudenken ist. Auseinander gingen die Meinungen aber, als die Regulierung des EU-Lobbyings zur Sprache kam. Und: Wie viel Transparenz kann für Lobbying-Prozesse eingefordert werden, wie viel Transparenz ist tatsächlich nützlich und wann kann zu viel Transparenz gegebenenfalls sogar schaden? Schwierige Fragen, die am Ende unbeantwortet bleiben mussten. Deutlich wurde allerdings, …

Straßenaktion in Münster

Im Rahmen der europaweiten Aktionswoche #DontTouchMySchengen – initiiert und koordiniert von JEF Europe – haben auch die JEF Münster für den Erhalt offener Grenzen im Schengen-Raum demonstriert. Mit knapp 20 aktiven JEFern sind wir auf einem Samstagnachmittag bei bestem Wetter in die Münsteraner Innenstadt gezogen. In unserem Gepäck hatten wir Flatterbänder, Warnwesten, große Banner, kleine Schilder und hunderte Flyer mit unserer Botschaft #DontTouchMySchengen. Kernstück unserer Straßenaktion war eine meterlange Europa-Rolle, auf der die BürgerInnen festhalten konnten, warum sie offene Grenzen in Europa brauchen. Das Ergebnis ist beachtlich: Über 15 Meter beschriebene Rolle mit eindrucksvollen Statements. Eine kleine Kostprobe gefällig? „Wir brauchen offene Grenzen, weil …  – …Europa nur gelebt werden kann, wenn wir uns vertrauen.  – … man Familien nicht trennen kann.  – … das gut für unsere Wirtschaft ist.  – … ich ohne Zeitverlust reisen möchte.  – … ich mit dazu beigetragen habe, dass der Osten Deutschlands ab ´89 frei wurde, und daher auch dafür bin, offene Grenzen zu haben.  – … das Schengen-Abkommen eine der wichtigsten Errungenschaften der EU ist.“ Unsere Aktion hat …