EU-Kraine, Stellungnahmen

Wir müssen endlich anfangen, unsere EU wieder ernst zu nehmen!

Was wurde nicht über die Europäische Union gelacht? Da gab es die weltberühmte Gurkenkrümmungsverordnung, auf die Europafreund*innen ständig angesprochen werden. Aber auch Fördermittel, bei denen es manchmal den Anschein hat, sie würden an jeden verteilt, der nur laut genug schreit. Und einem Steuerzahler zu erklären, wieso ein gesamter Parlamentsaparat einmal im Monat 400 Kilometer pendelt ohne dabei das Wort “lächerlich” zu benutzen ist praktisch nicht möglich. 

In der kollektiven Wahrnehmung der Bevölkerung lief die EU politisch bestenfalls unter ferner liefen, wurde aber meist als teuer, bürokratisch und absurd abgetan. Die Freiheiten, Rechte und Sicherheiten gerieten immer mehr in Vergessenheit – und das ist gefährlich.

Die Gründung Europas sind Kapitel im Geschichtsbuch

Die Visionär*innen, die die Europäische Union und ihre Vorläufer ins Leben gerufen haben, hatten die Schrecken und Bilder des Zweiten Weltkrieges im Kopf. Sie haben selbst an der Front erlebt was passiert, wenn in Europa Krieg herrscht. Der Wunsch nach Frieden und Einigkeit ist der Nährboden, auf dem die EU gewachsen ist. Doch mit der Zeit geriet die Angst vor einem Krieg und der Wunsch nach einer europäischen Vereinigung in der breiten Masse immer weiter ins Vergessen. Für die meisten EU-Bürger*innen sind der Zweite Weltkrieg ebenso wie die Gründung Europas Kapitel im Geschichtsbuch mit vielen schwarz-weißen Bildern. Wir haben die Verbindung zu dem, was einst der Grundgedanke und der Grundantrieb hinter der europäischen Idee war, nämlich einfach in Frieden zu leben, verloren. 

Aber wir haben noch mehr verloren. Vielen Menschen ist schlicht und ergreifend nicht bewusst, wo die EU überall unser Leben besser und leichter macht. Allen fällt natürlich der Euro ein und im zweiten Schritt auch die Reisefreiheit, aber die Verbraucherrechte, den Binnenmarkt, den Schutz der Privatsphäre im Netz oder Qualitätsstandards in etlichen Bereichen hat der Ottonormalverbraucher nicht auf dem Schirm. Schließlich waren diese Freiheiten für einen nicht unerheblichen Teil der Menschen schon immer da. Sie wurden in die Europäische Union oder ihre unmittelbaren Vorläufer hineingeboren. Die EU wurde zu einer Selbstverständlichkeit. Nur Wenige interessierten sich wirklich für die EU, ihre Strukturen geschweige denn einer Vision für die Zukunft. 

Und dann kam der Krieg

Der Krieg in der Ukraine hat in vielen etwas ausgelöst, dass seit Jahrzehnten vergessen schien. Echte Angst vor einem Krieg. Einem bewaffneten Konflikt mitten im Herzen Europas, bei dem Menschen sterben, aufeinander schießen, hassen, leiden, fliehen, hungern und von Bürger*innen zum Kollateralschäden werden. Aber an wen wendet man sich in der Stunde größter Angst? An etwas, das schon immer da war: die EU.

Plötzlich war man dankbar für das Bündnis, das Sicherheit und ein schlagkräftiges Vorgehen garantiert. Durch das gemeinsame und abgestimmte Vorgehen konnten Sanktionen beschlossen werden, die Russland wirklich treffen. Die über Jahre hinweg stiefmütterlich behandelte europäische Einigkeit ist so stark wie selten. Selbst einige Mitgliedsländer, die seit Langem keinen Hehl aus ihrer parasitären Beziehung zur EU machen, preisen die Einigkeit.

„Nicht verzagen: Für die Menschen in Europa gibt es nur eine Zukunft – die einer Union.“

Aus all diesen Beobachtungen der Vergangenheit und Gegenwart können wir für die Europäische Union mehrere Erkenntnisse ableiten. Die EU und die Wurzel, auf denen sie beruht, dürfen niemals in Vergessenheit geraten. Sie muss durch echte Teilhabe dafür sorgen, dass jeder EU-Bürgerin und jedem EU-Bürger bewusst ist, wie wertvoll dieses Bündnis ist. Die EU und in einer logischen Konsequenz die Vereinigten Staaten von Europa sind der einzige Weg in eine friedliche, sichere und harmonische Zukunft. Wie sagte es der französische Politiker und Pate des Schuman-Plans, Jean Monnet, so schön: „Nicht verzagen: Für die Menschen in Europa gibt es nur eine Zukunft – die einer Union.“