Wie ist die Demokratie in Ungarn in die Binsen gegangen? Wie können wir Ungarn helfen, sie zurückzubekommen? Und was bedeutet es, einen nicht mehr demokratischen Staat in der EU zu haben?
Diese Fragen diskutierten die JEF NRW am 26. Mai in einer Online-Ausgabe des Formats „Discuss Europe“ mit vier engagierten, internationalen Gästen.
Wie ist die Demokratie in Ungarn in die Binsen gegangen? Wie können wir Ungarn helfen, sie zurückzubekommen? Und was bedeutet es, einen nicht mehr demokratischen Staat in der EU zu haben?
Diese Fragen diskutierten die JEF NRW am 26. Mai in einer Online-Ausgabe des Formats „Discuss Europe“ mit vier engagierten Gästen. Eszter Nagy, Vorsitzende der Union Europäischer Föderalisten Ungarn und ehemalige Diplomatin war nicht nur eine unserer Gäste, sondern auch eine große Unterstützung bei der Vorbereitung der Veranstaltung. Mit ihr diskutierten drei Mitglieder des Europäischen Parlaments: Vizepräsidentin Klára Dobrev (S&D) aus Ungarn, Terry Reintke (Grüne/EFA) und Lena Düpont (EVP).
In der Diskussion wurde deutlich,, dass wir als EU den Ungarn nicht nur Schutz vor einer immer machthungrigeren Regierung versagen Vielmehr unterstützen wir die Ambitionen dieser Regierung sogar, indem wir ihr die Freiheit lassen, Fördermittel aus unserem EU-Haushalt zu verwalten – Orbán regiert quasi mit unseren Steuergeldern. Gleichzeitig gestalten sich Sanktionierungsmöglichkeiten aufgrund des Einstimmigkeitsprinzip im Europäischen Rat schwierig. Hier waren sich unsere Gäste grundsätzlich einig: es müssen institutionelle Reformen diskutiert und das Rechtsstaatsverfahren modifiziert werden Lena Düpont stellte klar, dass der Konferenz zur Zukunft Europas dabei eine entscheidende Rolle zukommen kann. Klára Dobrev, selbstkennend eine europäische Föderalistin, schloss die anderthalbstündige Debatte mit deutlichen Worten und einem Auftrag zugleich: „Wir alle als europäischen Demokrat*innen sind gefragt, mutig und überzeugend für die demokratischen Werte einzutreten und den europäischen Gedanken zu teilen.“ Dies sei die größte Unterstützung für alle Demokrat*innen in Ungarn.
Die JEF NRW freute sich über ausgesprochen interessierte und europäische Teilnehmer*innen und wird den Austausch mit der UEF Ungarn zukünftig intensivieren.
