Yesterday’s Discuss Europe Online by JEF NRW and JEF Bavaria on the conflict over Nagorno-Karabakh was an enormously fruitful exchange about the current situation and future conflict resolution possibilities.
Am Montag, dem 16.11.2020 wurde durch die Regierungen von Polen und Ungarn ein Veto gegen die Verabschiedung des mehrjährigen Finanzrahmens und des Corona-Hilfspakets der EU eingelegt. Grund für die Blockade der dringend nötigen Mittel zur solidarischen Bewältigung der Herausforderung durch die Pandemie ist die Ablehnung des Rechtsstaatsmechanismus, welchen das Europäische Parlament in einem Kompromiss mit den Vertretern der Mitgliedsstaaten durchsetzen konnte.
Mit dem nun beschlossenen Gesetzesentwurf für ein Bekenntnis zur EU haben wir es geschafft, Artikel 1 der Landesverfassung NRW zu ändern. Das Ziel unserer Kampagne ‚Europa nicht nur im Herzen – sondern auch in der Verfassung‘ wurde damit erreicht. Möglich gemacht hat dies der Austausch mit Parlamentarier*innen aller pro-europäischen Fraktionen des Landtags. Deutlich wurde: Die überparteiliche Ausrichtung der JEF ist unverzichtbares Mittel und schlagendes Argument für einen pro-europäischen Konsens in unserer Gesellschaft.
Wie genau sollte die zukünftige europäische Umweltpolitik gestaltet werden? Und welche Themen gehören eigentlich dazu? Damit haben wir uns am 9. Juni bei unserem ersten World Café zum Thema europäische Umweltpolitik beschäftigt.
Kampagne der Jungen Europäischen Föderalisten NRW und Europa-Union NRW führte zu Verfassungsänderung in Nordrhein-Westfalen
Wie ist die Demokratie in Ungarn in die Binsen gegangen? Wie können wir Ungarn helfen, sie zurückzubekommen? Und was bedeutet es, einen nicht mehr demokratischen Staat in der EU zu haben?
Diese Fragen diskutierten die JEF NRW am 26. Mai in einer Online-Ausgabe des Formats „Discuss Europe“ mit vier engagierten, internationalen Gästen.
Heute haben alle Fraktionen im Landtag, mit Ausnahme der AfD, einen gemeinsamen Gesetzesentwurf veröffentlicht, der ein Bekenntnis zu Europa und zum Stellenwert der europäischen Idee in NRW, in Artikel 1 der Landesverfassung vorsieht. Für uns ist das ein großer Erfolg unserer Kampagne und ein großartiges Signal für Europa – ein Versprechen für noch mehr europäische Zusammenarbeit in der Zukunft!
Wie es dazu kommen kann, dass das Bundesverfassungsgericht inmitten der größten europäischen Krise der letzten Dekaden ein (zu politisches) falsches Zeichen setzt und Schritte zu einem “Mehr” an Europa ausbremst – Und: Was wir daraus als JEF lernen können.
We can’t be certain yet, if the corona epidemic in Europe is significantly slowing down or a second wave will be approaching. But good news from the European countries being hit hardest give us hope to some extent. As we see this silver lining we can recognize it as a sign for the European Union to turn back to the status quo, or to finally march on to towards a renewed Europe. The crisis can be a turning point in European history. For better or for worse. Only a light breeze could decide on which side the coin will fall, in the end. Just now, European federalists should not lose focus on their ends. It’s upon us all to act now!
Der Offene Brief „Europäische Corona-Bonds jetzt!“ fordert die deutsche Bundesregierung auf, dem Vorschlag des italienischen Regierungschefs Giuseppe Conte und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zuzustimmen, mit Corona-Bonds auf die Krise zu antworten. Initiiert hatte den Appell vor einigen Wochen der Autor und Publizist Jörg Bong gemeinsam mit Helge Malchow, Editor-at-large beim Verlag Kiepenheuer & Witsch und Regina Schilling, Kuratorin des Internationalen Literaturfestivals lit.COLOGNE. Jörg Bong ist einem breiten Publikum als ehemaliger Verleger der S. Fischer Verlage und durch seine Romane um Kommissar Dupin bekannt, die er unter dem Künstlernamen Jean-Luc Bannalec verfasst. Die Krimis wurden für die ARD verfilmt und erhielten mehrere Auszeichnungen. Im Interview mit Treffpunkt Europa erklärt er seine Beweggründe für den Offenen Brief, betont die Notwendigkeit einer Diskussion über die Ökonomie hinaus und plädiert für umfassendes zivilgesellschaftliches Engagement in der Krise.
