Monate: Oktober 2017

Europa und die AfD

Veröffentlicht von JEF Münster

Am Dienstag, den 24. Oktober 2017 veranstalteten wir einen Discuss Europe-Stammtisch mit dem Thema: „12,6 % Europa-Skepsis im deutschen Bundestag – die europapolitischen Positionen der Alternative für Deutschland“. Zum Auftakt unserer Discuss Europe-Veranstaltungen für dieses Semester konnten wir mit Prof. Dr. Oliver Treib vom Institut für Politikwissenschaft der Uni Münster einen renommierten Euroskeptizismus- und Populismus-Experten als Gast gewinnen. Der Parteienforscher stellte zunächst in einem Vortrag die europapolitischen Forderungen der AfD dar und diskutierte anschließend mit den rund 60 Anwesenden unter anderem über den Umgang mit der euroskeptischen Partei. Ignorieren konnte man die euroskeptische Alternative für Deutschland (AfD) in den vergangenen Jahren nie, seit ihrer Gründung im Jahr 2013 macht die Partei regelmäßig Schlagzeilen. Mit dem Einzug in deutschen Bundestag ist sie jedoch endgültig in der deutschen Bundespolitik angekommen. Während in vielen anderen europäischen Ländern euroskeptische Parteien bereits in den Parlamenten vertreten sind, wird der Diskurs über die Vertiefung der Europäischen Integration damit auch im deutschen Abgeordnetenhaus einen Gegenspieler erhalten. Doch was genau fordern die Euroskeptiker der AfD? Zur ernsthaften Auseinandersetzung mit der Partei kommt man um …

Das 70-jährige Jubiläum der Deutsch-Niederländischen Gesellschaft

Veröffentlicht von JEF Münster

Anlässlich der Jubiläumsfeier der Deutsch-Niederländischen Gesellschaft in der Auslandsgesellschaft NRW lud ihr Vorsitzender Rainer Frickhöfer am Samstag, den 21. Oktober 2017 ab 10:30 Uhr in den Wappensaal der Burg Lüdinghausen ein. Nebst einem musikalischen Rahmenprogramm hörten die geladenen Gäste – unter ihnen die JEF Münster – u. a. Vorträge von Prof. Dr. Friso Wielenga, Direktor der Niederlande-Studien an der Universität Münster und Dr. Elisabeth Schwenzow, Geschäftsführerin der EUREGIO e.V. Bei festlicher Stimmung im Wappensaal der Burg Lüdinghausen hieß Rainer Frickhöfer als Vorsitzender der Deutsch-Niederländischen Gesellschaft die zahlreichen Gäste willkommen und zeichnete mit einem historischen Rückblick die vergangenen 70 Jahre nach. Dabei machte er deutlich, dass sich sowohl Deutschland als auch die Niederlande für die europäische Einigung engagieren und bilaterale Gesellschaften einen besonderen Beitrag für den europäischen Zusammenhalt leisten. In ihrem Grußwort lobte Frau Josephine Kleyboldt, stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Lüdinghausen, die guten deutsch-niederländischen Beziehungen und stellte dabei die Bedeutung der Achtung voreinander und des Kümmerns umeinander heraus. Der Präsident der Auslandsgesellschaft NRW Klaus Wegener verwies seinerseits darauf, dass bilaterale Ländergesellschaften keine direkte politische Macht ausüben könnten. Jedoch …

»Halbzeitbilanz der estnischen Ratspräsidentschaft« in der Staatskanzlei von NRW

Veröffentlicht von JEF Münster

Gemeinsam mit unseren Freunden der EUD NRW besuchten einige JEF NRW-Mitglieder am Abend des 19.10.2017 eine Diskussionsveranstaltung anlässlich der amtierenden estnischen EU-Ratspräsidentschaft in Düsseldorf ein. Auf dem Podium sprachen seine Exzellenz, Herr Dr. William Mart Laanemäe, Botschafter der Republik Estland in Deutschland sowie Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes NRW. Auf Einladung des Ministers Dr. Stephan Holthoff-Pförtner fanden sich insgesamt 12 Mitglieder der EUD NRW und der JEF NRW am Donnerstag, 19. Oktober 2017 um 19.00 Uhr in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf ein. Im Rahmen dieser Veranstaltung berichtete der estnische Botschafter Dr. Laanemäe von den Schwerpunkten der estnischen Regierung für die EU-Ratspräsidentschaft (1. Juli – 31. Dezember 2017) und zog eine Halbzeitbilanz. Unter dem Motto „Einigkeit durch Gleichgewicht“ beschäftigt sie sich nicht nur mit einer offenen, innovativen europäischen Wirtschaft, einem sicheren und geschützten Europa sowie einem inklusiven und nachhaltigen Europa. Vielmehr fokussiert sie ein digitales Europa, u.a. mit dem Ausbau des grenzüberschreitenden digitalen Handels und digitalen Dienstleistungen für Verbraucher, Hersteller und Unternehmen. Mit dem Bericht des …

Drohende Regierungsbeteiligung der FPÖ in Österreich gefährdet europäische Einigung

Veröffentlicht von JEF NRW

Zu den Ergebnissen der Nationalratswahl in der Republik Österreich sehen die JEF NRW die europäische Einigung stark gefährdet und veröffentlichen eine Erklärung. Bei der Nationalratswahl in Österreich ist die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) drittstärkste Kraft geworden und wird vermutlich mit der Wahlsiegerin, der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP), die Regierung bilden. „Dies ist ein herber Schlag für die europäische Einigung“, sagt Markus Thürmann, Vorsitzender der Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) NRW. Zuvor hatte die ÖVP unter ihrem Vorsitzenden Sebastian Kurz einen rechtspopulistischen Wahlkampf gemacht. FPÖ-Chef Heinz Christian Strache stellte nach der Verkündung des Wahlergebnisses fest, dass 60 Prozent der Österreicher das FPÖ-Wahlprogramm gewählt hätten. „Das stimmt zwar nicht ganz, aber tatsächlich ist es keine zielführende Strategie, die Inhalte der Rechtspopulisten zu übernehmen, denn das stärkt sie nur“ sagt Ludger Wortmann, stellvertretender Vorsitzender der JEF NRW. „Es ist eine von zwei Strategien, die gegen Rechtspopulisten nicht hilft“, so Wortmann weiter. „Die andere ist das Verschweigen von tatsächlichen Problemen. Man muss die Themen der Rechtspopulisten aufgreifen, ohne ihre unsinnigen Scheinlösungen zu übernehmen.“ Nach den letzten Wahlergebnissen in Europa …

Bericht vom 64. Bundeskongress der JEF Deutschlands

Veröffentlicht von JEF NRW

Vom 13. bis 15. Oktober fand in Bremen der 64. Bundeskongress der JEF Deutschland statt. Die JEF NRW nahmen mit 11 Delegierten und weiteren Gästen teil. Landesschatzmeister Jan Nübel war mit von der Partie und berichtet über das vergangene Wochenende. Nicht nur Gladbach nahm aus Bremen etwas nach NRW mit: Vom vergangenen Freitag bis Sonntag fand die Versammlung von 15 JEF–Landesdelegationen in Bremen statt: Der Bundeskongress (BuKo) der JEF Deutschland. Unter den gut 100 Delegierten fanden sich auch elf Vertreter, die quer durch Nordrhein-Westfalen zusammengestellt worden waren. Nebst Wahlen und Rechenschaftsbericht der JEF-Bundesebene fanden einige Würdenträger der Bremer Bürgerschaft Zeit für ein Grußwort und einen Senatsempfang. Abgerundet wurden die Abende von einem durch die JEF Bremen organisierten Rahmenprogramm. Dieser BuKo sollte einer der Rekorde werden: Anträge zum politischen Programm, der Programmatik des Verbands und organisatorische Anträge ergaben zusammen satte 23 Anträge mit deutlich über 200 Änderungsanträge. Der Bundesvorstand hatte mit einem Leitantrag, der sich unter anderem an Macrons jüngsten Vorschlägen zur Reform der EU anlehnte die Richtung gewiesen. Behandelt wurde ein Spektrum von dem Thema …

“Flucht auf dem Wasser – wer flüchtet und wer daran verdient”

Veröffentlicht von JEF Köln

Nachbericht zur Veranstaltung “Flucht auf dem Wasser – wer flüchtet und wer daran verdient” am 12. Oktober. Warum sterben auf der Flucht von Afrika nach Europa so viele Menschen? Wie verläuft die Route? Und was für ein Geschäftsmodell steckt hinter dem Menschenhandel der Schlepperbanden? Auf diese Fragen lieferte der Auslandsreporter Mirco Keilberth vergangenen Donnerstag ziemlich frustrierende Antworten. Er lebt und berichtet aus Afrika. Letzte Woche ist er zu einer Podiumsdiskussion, die wir in Kooperation mit Europe Direct und der Kölner VHS organisierten, nach Köln gekommen. Gemeinsam mit der Wissenschaftlerin Anne Gödde erörterte er die Situation. Gödde sagte: “Die EU will viel tun, oft sind ihr aber die Hände gebunden.” Unser Fazit: Es muss sich etwas ändern. Und das geht wohl am Besten mit mehr Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten. Eure JEF Köln