Wie ist die Demokratie in Ungarn in die Binsen gegangen? Wie können wir Ungarn helfen, sie zurückzubekommen? Und was bedeutet es, einen nicht mehr demokratischen Staat in der EU zu haben?
Diese Fragen diskutierten die JEF NRW am 26. Mai in einer Online-Ausgabe des Formats „Discuss Europe“ mit vier engagierten, internationalen Gästen.
Heute haben alle Fraktionen im Landtag, mit Ausnahme der AfD, einen gemeinsamen Gesetzesentwurf veröffentlicht, der ein Bekenntnis zu Europa und zum Stellenwert der europäischen Idee in NRW, in Artikel 1 der Landesverfassung vorsieht. Für uns ist das ein großer Erfolg unserer Kampagne und ein großartiges Signal für Europa – ein Versprechen für noch mehr europäische Zusammenarbeit in der Zukunft!
Am 19.05.2020 haben wir, die JEF Münster und JEF NRW, einen Online Discuss Europe mit Dr. Constantin Schäfer vom Institut für Politikwissenschaften an der WWU Münster durchgeführt. Thematisch ging es dabei um das Forschungsprojekt RECONNECT Europe an dem Herr Schäfer mitarbeitet und uns exklusive Einblicke gewährt hat. Das Forschungsprojekt RECONNECT über Reconciling Europe with its Citizens through Democracy and the Rule of Law ist ein über mehrere Jahre laufendes Projekt an dem 18 akademische Partner aus 14 Ländern und den unterschiedlichsten Disziplinen mitwirken. In Münster fokussiert sich die Forschung darauf, wie die europäischen Bürger*innen zu Reformen in der EU und zum europäischen Integrationsprozess stehen. Insbesondere geht es auch darum Empfehlungen für die EU abzuleiten. Neben Dr. Constantin Schäfer sind auch Prof. Bernd Schlipphak und Prof. Oliver Treib an dem Forschungsprojekt in Münster beteiligt. Wir hatten das Glück den Fragebogen, der Teil des Forschungsprojektes ist, schon im Vorfeld zur Verfügung gestellt zu bekommen und daran teilzunehmen. In seinem Vortrag ist Herr Schäfer dabei auf die methodischen Begebenheiten des Fragebogens eingegangen und konnte schon erste Ergebnisse präsentieren, …
Wie es dazu kommen kann, dass das Bundesverfassungsgericht inmitten der größten europäischen Krise der letzten Dekaden ein (zu politisches) falsches Zeichen setzt und Schritte zu einem “Mehr” an Europa ausbremst – Und: Was wir daraus als JEF lernen können.
We can’t be certain yet, if the corona epidemic in Europe is significantly slowing down or a second wave will be approaching. But good news from the European countries being hit hardest give us hope to some extent. As we see this silver lining we can recognize it as a sign for the European Union to turn back to the status quo, or to finally march on to towards a renewed Europe. The crisis can be a turning point in European history. For better or for worse. Only a light breeze could decide on which side the coin will fall, in the end. Just now, European federalists should not lose focus on their ends. It’s upon us all to act now!
Der Offene Brief „Europäische Corona-Bonds jetzt!“ fordert die deutsche Bundesregierung auf, dem Vorschlag des italienischen Regierungschefs Giuseppe Conte und des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zuzustimmen, mit Corona-Bonds auf die Krise zu antworten. Initiiert hatte den Appell vor einigen Wochen der Autor und Publizist Jörg Bong gemeinsam mit Helge Malchow, Editor-at-large beim Verlag Kiepenheuer & Witsch und Regina Schilling, Kuratorin des Internationalen Literaturfestivals lit.COLOGNE. Jörg Bong ist einem breiten Publikum als ehemaliger Verleger der S. Fischer Verlage und durch seine Romane um Kommissar Dupin bekannt, die er unter dem Künstlernamen Jean-Luc Bannalec verfasst. Die Krimis wurden für die ARD verfilmt und erhielten mehrere Auszeichnungen. Im Interview mit Treffpunkt Europa erklärt er seine Beweggründe für den Offenen Brief, betont die Notwendigkeit einer Diskussion über die Ökonomie hinaus und plädiert für umfassendes zivilgesellschaftliches Engagement in der Krise.
70 Jahre Schuman-Erklärung und ein Europatag, der anders als die vergangenen Jahre vonstattenging. Zwischen Feierlichkeiten und Skepsis. Zwischen Bedrohung und Aufbruch. Europa muss bereit sein für einen Wandel.
Aktuelle Entwicklungen zeigen, wie wichtig eine Demokratie ist. Im Rahmen der Europawoche möchten wir daran erinnern. Diesem Zitat von Tschingis Aitmatow (1928-2009) ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen. Aufgewachsen als Mitglied der kirgisischen Minderheit verlor er früh seinen Vater bei der stalinistischen Säuberung. Im Laufe seines Lebens entwickelte er sich zu einem der profiliertesten Schriftsteller der russischen Sprache. Seine Werke und Prosa waren Standardwerke in den Schulen der damaligen UdSSR und seinen Satellitenstaaten, obwohl er sich literarisch früh vom sozialistischen Realismus distanzierte. In der Zeit der Perestroika wurde er als parlamentarischer Vertreter (Oberster Sowjet der UdSSR) aktiv, seit Ende 1989 auch als Berater Michail Gorbatschows. Ab 1990 wurde er sowjetische später kirgisischer Botschafter in Frankreich und den Benelux-Staaten und lebte in Brüssel, wo er sich für eine Annäherung Russlands an die Europäische Union einsetzte. Gerade im Hinblick auf die aktuelle Verfassungsreform in Russland ist es wichtig, uns vor Augen zu führen, wie dankbar wir für unsere Demokratie sein dürfen. Das Volk als souveräne Träger der Staatsgewalt ist leider für viele Menschen nicht selbstverständlich. Es liegt daher …
Die Corona-Pandemie macht sichtbar, was schon seit langer Zeit im Raum steht: Menschen erfahren innerhalb der EU soziale Ungleichheit und Diskriminierung unter anderem aufgrund ihres Geschlechts, ihrer ethnischen Herkunft oder ökonomischen Stellung. Zeit, etwas dagegen zu unternehmen!
