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Eine Woche in Kiew

Maidan, Oktober 2017. Wo vor drei Jahren noch hunderttausende Ukrainer gegen ihre Regierung demonstriert hatten, formierte sich unsere kleine Delegation zum ersten offiziellen Gruppenfoto. Erst Stunden zuvor waren wir in Kiew gelandet, hatten eine abenteuerliche Taxi- bzw. Uberfahrt überstanden und gemeinsam mit unseren ukrainischen Austauschpartnern unsere erste ukrainische Mahlzeit genossen. Sechs Tage lagen nun vor uns, um das Land, seine Politik und seine Kultur näher kennenzulernen. Ein Reisebericht.

 

Innenpolitische Reformen in der Ukraine

Erste Station – die Deutsche Botschaft. Bei Kaffee und Keksen gab uns Herr Schmidmayr eine erste Einführung in die Innenpolitik der Ukraine. Die Reformen des Bildungs- und Gesundheitssystems, die Dezentralisierung und Antikorruptionsmaßnahmen sollten uns im Laufe unserer Reise immer wieder begegnen.

So auch bei unserem Besuch des Parlamentes (inklusive Architekturführung und Vier-Gänge-Menü im Abgeordnetenrestaurant) und dem anschließenden Treffen mit einem Abgeordneten aus der Opposition, der die Reformen natürlich als viel zu langsam und nicht weitreichend genug empfand.

Die Dezentralisierungsreform sieht vor, dass mehr Aufgaben von der lokalen Verwaltung übernommen werden und die Gemeinden dafür mehr Gelder bekommen. So soll auch die Korruption eingeschränkt werden. Oppositionelle jedoch kritisieren, dass der Präsident durch die Ernennung von Präfekten seine Macht in den einzelnen Regionen stärken möchte.

Frau Gabriele Baumann von der Konrad Adenauer Stiftung konnte uns am Donnerstagnachmittag viel über die Bildungs- und Gesundheitsreform erzählen. Gesundheitsversorgung war dabei bisher zwar de jure kostenlos, de facto hielt man jedoch an allerlei Stellen die Hand auf, bis Patienten zu einer medizinischen Behandlung kamen.

Der Freitagmorgen brachte uns einen Besuch bei Free Russia House – diese Organisation russischer Dissidenten veranstaltet unter anderem Filmabende und Vorträge zu Russisch-Ukrainischen Themen. Unser Ansprechpartner war außerdem sehr gut über die deutsche Politik – und die Nähe eines gewissen Altkanzlers zu Putin – informiert, und uns wurde plötzlich bewusst, dass derartige Entscheidungen im Ausland anders wahrgenommen werden als hierzulande.

Zivilgesellschaft in Kiew

Allerdings wird das Free Russia House hauptsächlich aus den USA finanziert und hat daher durchaus eine politische Agenda, die kritisch zu hinterfragen ist. Auslandsförderung ist bei vielen NGOs in der Ukraine der Fall und bei der Anti-Korruptions-Organisation Chesno zum Beispiel notwendig, um die Neutralität zu wahren. Wie uns Herr Sergej Sumlenny von der Heinrich Böll Stiftung erzählte, führt dies jedoch dazu, dass die meisten NGOs in der Ukraine, die nach dem Euromaidan wie Pilze aus dem Boden geschossen sind, sich auf Dauer ohne Unterstützung nicht werden halten können, weil ihnen bisher eine nachhaltige Mitgliederfinanzierung fehlt.

Insgesamt ist die ukrainische NGO-Landschaft einer genaueren Betrachtung würdig. Im Laufe der Woche lernten wir mehrere Vertreter kennen. Beim Kiewer Dialog, zu dem wir von der Robert-Bosch-Stiftung eingeladen wurden, trafen wir vor allem engagierte Bürger aus den Regionen der Ukraine. Einer von ihnen, ein Stadtratsabgeordneter, erzählte uns von den Summen, die er zahlen musste, um überhaupt zur Wahl antreten zu dürfen, und von der noch viel größeren Summe (die er ablehnte), die ihm angeboten wurde, um an einer bestimmten Koalition mitzuwirken.

Begegnung mit ukrainischen Partnern

Ein anderes Ziel unserer Reise war es, JEF-interessierte Ukrainer bei der Gründung einer eigenen nationalen Sektion zu helfen. Dafür widmeten wir einen Workshop-Tag dem Austausch von Erfahrungen und der gemeinsamen Reflexion europäischer Werte aus der Innen- und Außenperspektive. Wir versuchten außerdem gemeinsam, einen Aktionsplan für die kommenden Monate zu entwickeln und entwarfen dabei Unterstützungsmodelle wie ein Twinning- oder Mentorenprogramm. Wir sind sehr gespannt auf die kommenden Monate und hoffen, den Kontakt zu erhalten und die JEF Ukraine bald offiziell als akkreditiertes Mitglied begrüßen zu dürfen.

Der beeindruckendste Moment unserer Begegnung mit den Ukrainern war der gemeinsame Filmabend, an dem wir die von den Ukrainern empfohlene Netflix-Dokumentation „Winter on Fire“ über die Maidanrevolution ansahen. Viele von ihnen hatten die Ereignisse selbst miterlebt und waren zum Teil sogar angeschossen wurden. Zwar hatten wir die Ereignisse 2014 alle im Fernsehen mitverfolgt, dieselben Bilder jetzt aber noch einmal anzusehen, nachdem wir selbst über den Maidan gelaufen waren, und gemeinsam mit Menschen, die damals dort waren, war jedoch sehr erschütternd.

Der Konflikt in der Ost-Ukraine

Seit der Revolution hat sich einiges in Kiew geändert – und auch der Konflikt in der Ost-Ukraine ist in den Straßen präsent, wenn man die Augen offenhält: Plakate, die zum Eintritt in die Freiwilligenarmeen werben, und Männer in ukrainischer Uniform sind zwar nicht allgegenwärtig, aber doch immer wieder sichtbar. Darüber hinaus sind an den Außenmauern des Michaelsklosters die Bilder der Gefallenen angebracht, viele von ihnen unserem Alter, davor Blumen und Kerzen zu ihrem Andenken.

Die Schwierigkeit, diesen Konflikt als Außenstehender sensibel zu behandeln und zu bewerten, ist uns im Kontakt mit den Ukrainern dabei immer wieder aufgefallen. Der Besuch der Special Monitoring Mission der OSCE – die sich auf die strikte Beobachtung beschränkt und selbst keine politischen Schlüsse zieht – war vor diesem Hintergrund eine interessante Erfahrung. Uns wurde von ihren Versuchen berichtet, jede Verletzung des im Minsker Abkommen verhandelten Waffenstillstands unvoreingenommen aufzuzeichnen – bis hin zur genauen Anzahl der Schüsse – und von den Versuchen der Konfliktparteien, Kameradrohnen mit Lasern zu blenden oder abzuschießen.

Fazit

Inzwischen sind einige Wochen vergangen und unsere Reisedelegation hat sich wieder in ganz Nordrhein-Westfalen verteilt. Die Ereignisse dieser intensiven Woche in Kiew wirken jedoch noch nach, wie wir selbst in Gesprächen mit Freunde und Familie immer wieder feststellen.

Während die Reise bereits in einigen Kreisverbänden vorgestellt wurde – und in anderen noch vorgestellt wird –, freuen wir uns auch über euer weiterreichendes Interesse und eure Nachfragen zu der Reise. Wendet euch dafür gerne an Sonja Ebbing unter sonja.ebbing@jef-nrw.de.

Die Fahrt in die Ukraine wird mit Bundesmitteln aus dem Kinder- und Jugendplan und von der Europa-Union Deutschland gefördert.

Projektwerkstatt 2017: Neue Gesichter und neue Ideen

Vom Running Dinner goes Europe bis zu Sterne backen für Europa – wer denkt sich sowas eigentlich aus? Wir machen das! Am 1.und 2. Dezember traf sich die JEF Münster im Soziologie-Institut der Uni zur diesjährigen Projektwerkstatt. Dabei wurden Grundsatzfragen genauso diskutiert wie neue konkrete und kreative Projektideen.

Zum Start des zweitägigen Seminars, an dem insgesamt über 20 Münsteraner JEFer und JEFerinnen teilnahmen, hatten Neulinge und alte Hasen zunächst die Gelegenheit, Anliegen, Ziele und Adressaten der JEF zu diskutieren und zu überdenken. Dabei wurde vor allem eines klar: Projekte für das kommende Jahr sollten idealerweise auch Zielgruppen abseits der Universität ansprechen und besonders die kritische Auseinandersetzung mit der Europäischen Union und dem, wofür sie steht, fördern. Schließlich handele es sich bei der JEF nicht um einen abnickenden EU-Fanclub, sondern, wie Projektleiter Lukas schön formulierte, eher um eine Gruppe „kritischer Würdiger“.

Aber wie genau könnten solche Projekte aussehen? Im nachmittäglichen Brainstorming waren der Kreativität zunächst keine Grenzen gesetzt, Ideen rund um Vernetzung und politische Bildung, verschiedene Kulturveranstaltungen und Diskussionsformate wurde diskutiert, verworfen, überarbeitet und verknüpft. Dabei war etwas Träumerei durchaus erlaubt – die Möglichkeiten zur Umsetzung der facettenreichen Einfälle waren dann an Tag zwei an der Reihe.

Trotz „Open Ends“  am ersten Tag begann der zweite Projekttag mit voller Motivation und Spannung auf die Konzeption der ersten Projektideen. Während beim Brainstorming an Tag eins durchaus utopische Ideen niedergeschrieben werden sollten, wurden die Anwesenden an dieser Stelle der Projektwerkstatt zurück auf den Boden der Tatsachen geholt – und die ein oder andere mutige Projektidee erst einmal hintenangestellt. Sehr hilfreich war in dieser Stelle auch ein ausführlicher Vortrag über Projektmanagement an sich, bei welchem Kenntnisse und Vorgehensweisen vermittelt wurden, um von der Projektidee auch in die Umsetzungsphase zu gelangen. In zwei Stunden wurde hiernach an jeweils vier ausgewählten Projekten gearbeitet und konzipiert. Nach dem ersten Workshop dampften bereits die Köpfe, sodass die Mittagspause, mit Versorgung von Peperoni Münster, sowohl als Verschnauf- als auch Austauschphase genutzt wurde. Die kreative Verausgabung hinderte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Workshops jedoch nicht daran, auch in der zweiten Konzeptionsphase ihren Ideen freien Lauf zu lassen.

Den Abschluss der Projektwerkstatt bildete dann die Präsentation und Diskussion der gesammelten Projektentwürfe. Dabei wurde die große Diversität der Ideen deutlich. Sowohl die Bereiche Kultur, politische Bildung als auch der verstärkte europäische Netzwerkkontakt spiegelten sich in den ersten Projektkonzeptionen wider und machen neugierig auf das Frühjahr 2018. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind sich in diesem Punkt bereits über den Erfolg der Projektwerkstatt einig. So ist es der nächste große Meilenstein, die erarbeiteten Projektansätze auch in die Tat umzusetzen und das Veranstaltungsangebot der Jungen Europäischen Föderalisten Münster weiter zu erweitern und zu gestalten.

Eine große Auswahl an Fotos findet Ihr in unserem Fotoalbum auf Facebook: https://www.facebook.com/pg/JEFMuenster/photos/?tab=album&album_id=1959186774110955.

Braccident oder Brexodus?

Am Mittwoch den 22.11.2017 lud die Forschungsinitiative NRW in Europa gemeinsam mit dem NRW Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten zum Symposium nach Düsseldorf. Die Veranstaltung mit dem Titel „Der Brexit und die Zukunft der EU“ lockte ein breites Publikum an – auch die JEF Münster war unter den Besuchern.

Am 29. März 2019 wird Großbritannien nicht mehr Teil der Europäischen Union sein, so viel ist sicher. Alles andere liegt bisher, um die Worte des nordrhein-westfälischen Europaministers Dr. Holthoff-Pförtner zu benutzen, „im Nebel“. Wie wird der Austritt des Vereinigten Königreichs aus dem Staatenverbund aussehen? Welche Verträge werden erhalten, welche ersetzt und welche aufgekündigt? Wer muss wie viel Geld bezahlen? Alle diese Fragen müssen schnellstmöglich geklärt werden, doch die Austrittsverhandlung erweisen sich als schwierig. 

Das schleppende Anlaufen der Verhandlungen, die Bedeutung des Brexits für NRW und die Auswirkungen des Austritts Großbritanniens auf die zukünftige Gestalt der Union, diese Themen standen im Zentrum des Düsseldorfer Symposiums. Zu Wort kamen hochkarätige Gäste aus Politik, Wissenschaft, Journalismus und Industrie, unter Anderem Christoph Wolfrum, Referatsleiter EU-Grundsatzfragen und Koordination Brexit im Auswärtigen Amt, Dr. Barbara Lippert von der Stiftung Wissenschaft und Politik und Graham Lucas, britischer Journalist und Experte bei Phoenix. In ihren Redebeiträgen diskutierten die Experten verschiedenste Modelle für einen EU-Austritt des Vereinigten Königreichs, von einem ungeregelten, plötzlichem „Braccident“ bis hin zu einem formal ausgehandelten und geordneten „Brexodus“. Moderiert wurde die Veranstaltung durch Ralph Sina, Leiter des WDR/NDR Hörfunkstudios in Brüssel, der in dieser Rolle durch Leichtigkeit und Souveränität beeindruckte. 

Zusätzlich zu den jeweiligen Themenbeiträgen wurde auch Kommentaren und Fragen aus dem Publikum Raum eingeräumt, ein Angebot, das  Studierende, Politiker und Unternehmer gleichermaßen begeistert annahmen. So gelang eine spannende, vielseitige und ideenreiche Veranstaltung. Wir bedanken uns bei Dr. Holthoff-Pförtner für die Einladung und nehmen neben vielen gedanklichen Anstöße vor allem dies mit:

 „Großbritannien verlässt zwar die EU – es bleibt jedoch Teil Europas.“ (Dr. Holthoff-Pförtner und Katharina Walsh, First Secretary der Britischen Botschaft)

Gruppenfoto v.l.n.r.: Jan Nübel, Solveig Kallerhoff, Maike Billen, Carolin Robert, Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Marieke Erlenstedt, Joris Duffner

Bericht zur Projektreise in die Ukraine

Am Dienstag, den 21.11.2017 fand in der Brücke ein weiterer Discuss Europe-Stammtisch der JEF Münster statt. Diesmal wurden die prägenden Eindrücke und spannenden Erfahrungen von Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Projektreise in die Ukraine geschildert.

Die im Vorfeld auf diversen sozialen Medien verbreitete Veranstaltung weckte nicht nur das Interesse der aktiven Jungen Europäischen Föderalisten in Münster. Unter den knapp 30 Anwesenden konnte man auch einige neue am europäischen Austausch Interessierte entdecken. Die 90-minütige Präsentation gestaltete sich durch Redebeiträge von vier Teilnehmenden der Ukraine-Reise als sehr abwechslungsreich. In einer entspannten Atmosphäre übertrug sich die Begeisterung der Rednerinnen und Redner spürbar auf die Zuhörerinnen und Zuhörer. Hierbei blieb ausreichend Zeit, um auch einige Zwischenfragen zu beantworten, bevor man sich abschließend in einer offenen Diskussionsrunde austauschte.

In dieser wurden insbesondere Fragen zur Zielsetzung und zu den Möglichkeiten der Jungen Europäischen Föderalisten in der Ukraine laut. Hierbei kristallisierte sich heraus, dass deren Zielsetzung zu großen Teilen der JEF-Gruppe in Münster entspricht, die Umsetzung jedoch unter erschwerten Möglichkeiten erfolgt. Weiterhin bestand großes Interesse an der politischen Lage zwischen der Ukraine und Russland sowie den damit verbundenen Auswirkungen für die ukrainische JEF-Gruppe. Die Frage zur Positionierung der JEF Ukraine zu Russland gestaltet sich in Bezug darauf fortlaufend als schwierig und die Ablehnung gegenüber russischer Ideologien erscheint weiterhin präsent.

Das Format des Discuss-Europe Stammtisches ermöglichte jedoch in jedem Fall durch den ausführlichen einleitenden inhaltlichen Input die richtige Basis für eine erfolgreiche und qualitativ hochwertige Diskussion. Ein in Kürze erscheinender Bericht zur Projektreise wird ergänzend und vertiefend die inhaltliche Arbeit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der JEF Münster in der Ukraine präsentieren.

Simulation des Europäischen Parlaments in Hamm

Anlässlich des Europa-Projektages am Friedrich List Berufskolleg in Hamm am 16.11.2017 führten die Schülerinnen und Schüler mit Unterstützung von Mitgliedern der JEF Münster eine Simulation des Europäischen Parlamentes zum Thema „Verbraucherschutz und Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel“ durch.

Das Thema offenbarte hierbei eine Lebensnähe, die sich lebhaft in den Diskussionen und Argumentationen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer widerspiegelte. Innerhalb der Simulation schlüpften die rund 40 teilnehmende Schülerinnen und Schüler in die Rolle von Europaabgeordneten der Fraktionen des Europäischen Parlamentes und arbeiteten und diskutierten Änderungsanträge zum Gesetzesentwurf zum Thema Verbraucherschutz und Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel aus. 

Die von der Staatskanzlei NRW geförderte SimEP begann aufgrund des umfassenden Tagesprogramms bereits um 7:45 Uhr. Das Friedrich List Berufskolleg hatte ein eigenes Gebäude für diesen Programmpunkt des Projekttages zur Verfügung gestellt, sodass der Vormittag effektiv für die Ausarbeitungen und Vorbereitungen der einzelnen Fraktionen für die am Mittag stattfindende Plenarsitzung genutzt werden konnte.

Die erste Fraktionssitzung startete mit einem kurzen Impulsvortrag der TeamerInnen der JEF Münster. Neben dem Programmablauf der Simulation konnten hierbei erste Erwartungen an den Projekttag sowie Verbindungen zum Thema Europa dargestellt werden. Auch akklimatisierten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer stetig mit ihrer Rolle des/der Europaabgeordneten einer Fraktion, die womöglich nicht ihrer eigenen politischen Präferenz entsprach.  Die Diskussionen zur Positionierung der einzelnen Fraktion zum Thema Verbraucherschutz und Kennzeichnungspflicht für Lebensmittel rief aus diesem Grund hin und wieder Kontroversen auf. Die Zusammenarbeit in der Gruppe mit Hilfe der TeamerInnen bestärkte jedoch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in ihren Rollen und bereits in der ersten Pause mit Schülerinnen und Schülern der anderen Fraktionen wurden die Diskussionen rund um den Verbraucherschutz weitergeführt. In der zweiten Fraktionssitzung wurde daraufhin aktiv an den Änderungsanträgen für die Gesetzesvorlage gearbeitet sowie die Fraktionsvorsitzenden der Fraktionen gewählt. Auch diskutierten die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler erste Strategien zu Koalitionsbildungen. In der Pause zuvor wurde deutlich, dass der Erfolg der Änderungsanträge auch maßgeblich von der Zusammenarbeit mit anderen Koalitionen abhing. Spätestens zu diesem Zeitpunkt schien auch der/die letzte zu überzeugende Teilnehmerin und Teilnehmer vom „SimEP-Fieber“ ergriffen. In der folgenden Frühstückspause musste zumindest die ein oder andere Käseverpackung als Untermalung von Argumentationen herhalten. 

Die abschließende dritte Fraktionssitzung wurde dann für Koalitionsverhandlungen genutzt, die bereits andeuteten wie lebhaft die Diskussionen während der Plenarsitzung werden würden. Die Schülerinnen und Schüler, nun mehr Europaabgeordnete, argumentierten, schlossen politische Kompromisse oder erklärten Koalitionsverhandlungen für beendet. Weiterhin erarbeiteten die einzelnen Fraktionsvorsitzenden und Stellvertreter ihre Eingangsstatements für die bald folgende Plenarsitzung und schulten sich in dem Europäischen Parlament angemessenen Formulierungen. In Hinblick auf ihre Änderungsanträge schienen kurz vor der Mittagspause die einzelnen Fraktionen und Fraktionszusammenschlüsse bestärkt und erwarteten freudig die Plenarsitzung.

Diese erfüllte nach kleinen anfänglichen Schwierigkeiten, die mehr mit der Geschäftsordnung des Europäischen Parlamentes zusammenhingen, als mit der thematischen Auseinandersetzung, die Erwartungen der Teilnehmer und Teilnehmerinnen sowie der TeamerInnen der JEF Münster. Die gute Vorarbeit äußerte sich in den überwiegend überzeugenden Redebeiträgen der Schülerinnen und Schüler und die Koalitionsbildungen im Vorfeld ermöglichten das „Durchkommen“ vieler Änderungsanträge. Leider war es zeitlich nicht mehr möglich alle eingereichten Änderungsbeiträge im Plenum zu diskutieren und abzustimmen, jedoch verdeutlichte die abschließende Stimmung, als auch das Feedback der Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Erfolg der Simulation in Hamm.  Auf dem Rückweg nach Münster waren sich alle mitwirkende JEF TeamerInnen über dieses mehr als zufriedenstellende Ergebnis des Tages einig. So wäre es ein weiterer toller Erfolg einige der teilnehmenden Schülerinnen und Schüler auf weiteren SimEPs in Münster oder auch bei einem JEF Stammtisch in Münster oder Umgebung begrüßen zu dürfen. 

Europas Finanzkraft greifbar gemacht

Im Rahmen des zweiten europäischen Herbstforums diskutierten die JEF Bonn mit dem Präsidenten der Europäischen Investitionsbank, einer eher unbekannten europäischen Einrichtung. Themen waren dabei u.a. Jugendarbeitslosigkeit und Fluchtursachen.

Am Freitag, den 10.11.2017 hat Dr. Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank, im Rahmen des zweiten europäischen Herbstforums über die globalen Herausforderungen an die Europäische Union und die Rolle der Europäischen Investitionsbank gesprochen.

Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist laut Aussage von Herrn Dr. Hoyer zweieinhalb Mal so groß wie der IWF und unterstützt europäische Projekte mit der Finanzierung in- und außerhalb Europas. Innerhalb Europas ist die Vergabe von Krediten an kleine- und mittelständische Unternehmen eine wichtige Aufgabe. Dabei bewertet die EIB die Projekte selbst. Neben der klassischen Banktätigkeit betreibt die Europäische Investitionsbank auch Forschungsprojekte. Beispielsweise wurde untersucht, warum trotz guter Konjunktur in Spanien die Jugendarbeitslosigkeit unverändert hoch ist. Das Ergebnis der Studie hat die Ursache offengelegt, dass Qualifikationen und Arbeitsmarktbedarf auseinanderfallen.

Dr. Werner Hoyer hat mit seinem Vortrag die Arbeitsweise einer eher unbekannten europäischen Einrichtung erklärt und Europa damit ein Stück greifbarer gemacht.

Vor dem Hintergrund seiner Tätigkeit wurde eine neue Perspektive auf den Bereich der Entwicklungszusammenarbeit und Fluchtursachenbekämpfung geworfen, die Gegenstand der angeregten Diskussion war.

Bei der Veranstaltung handelte es sich um eine politische Bildungsveranstaltung der Europa Union Bonn/Rheinsieg und der JEF Bonn.

Am 31.10.2018 erwarten wir Prof. Würmeling, Vorstandsmitglied der Deutschen Bundesbank, zum dritten europäischen Herbstforum in Bonn.

Brennpunkt Katalonienkrise: Was war? – Und wie geht es weiter?

Kurzfristig schafften wir es am Dienstag, den 07.11.2017, während unseres regelmäßigen Stammtischs eine dringliche ‚Discuss-Europe‘-Runde über die aktuelle Lage bezüglich der Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens zu veranstalten. Nach einem spannenden Vortrag von Markus Tichy entwickelte sich eine angeregte Diskussion über die Folgen der aktuellen Entwicklungen und das Konzept des „Europa der Regionen“.

Anlass für den kurzfristigen Discuss Europe-Stammtisch gab uns die Flucht des abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten Puigdemont nach Belgien und der anschließend bestehende europäische Haftbefehl gegen ihn. Bei der Veranstaltung blieben wir unserem klassischen ‚Discuss-Europe‘-Format getreu, sodass die Runde nach einem Input-Vortrag von Markus ins Gespräch kam und über die verschiedensten Aspekte diskutierte und Meinungen austauschte.

Konkret wurde zunächst ein historischer Abriss skizziert, bei dem deutlich wurde, dass die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen schon bis ins 11. Jhd. n. Chr. zurückreichen. Immer wieder gab es Wünsche nach mehr Autonomie, vor allem aufgrund von wirtschaftlicher Stärke sowie wegen einer schon lange bestehenden eigenen Kultur und Sprache. Bezüglich der Geschehnisse in den letzten Wochen und Monate, aber auch in den vergangenen Jahren, wurden erhebliche Fehler sowohl von Seiten der spanischen Zentralregierung, als auch von der katalanischen Regionalregierung festgestellt.

Es wurden ferner Stimmen und Meinungen präsentiert, die verschiedene Szenarien und Lösungsansätze für eine zukünftige Lösung des Konflikts darlegen. Beispielsweise meinen viele, die Zuspitzung der Ereignisse könne nur durch eine gesamtspanische Verfassungsreform gelöst werden, gemäß der Katalonien eine eigene Steuerhoheit bekommen könnte. Insbesondere wurde aber auch die Rolle der Europäischen Union thematisiert: Soll sie sich einmischen? Wenn ja, in welcher Form? Wie ist das Gedankenspiel des ‚Europa der Regionen‘ in diesem Zusammenhang zu beurteilen? 

Während der anschließenden Diskussionsrunde wurde dann auch deutlich, dass die gesamte Situation hinsichtlich des völkerrechtlichen Prinzips der Selbstbestimmung der Völker als äußerst schwierig zu beurteilen ist. Außerdem wurden einerseits Vergleiche gezogen zum BREXIT, zu schottischen Unabhängigkeitsbestrebungen und auch zum Separatismus im Kosovo, andererseits wurden aber auch Unterschiede dazu aufgedeckt.

Dass solche Bestrebungen wie die der Katalanen eine Chance für die Idee eines Europas der Regionen sein könnte, wie es beispielsweise Ulrike Guérot sieht, wurde auch intensiv in der Runde diskutiert, aber mehrheitlich abgelehnt. Über die Rolle der EU in diesem Zusammenhang wurden verschiedene Meinungen in unserer Runde präsentiert. Auch wurde über gesamtspanische Reformen diskutiert, die das Problem möglicherweise lösen könnten.

Zuletzt haben wir uns im Meinungsaustausch gefragt, wie denn überhaupt ein potenzieller unabhängiger katalanischer Staat aussehen könnte, welche Ziele er haben könnte und wie er international überhaupt eingeordnet werden kann.

Alles in allem ergab sich eine sehr facettenreiche Diskussion nach einem äußerst informativen Vortrag, der die gesamte Situation kompakt zusammenfasste. In jedem Fall sind wir sehr gespannt, wie es in den nächsten Wochen und Monaten weiter geht, vor allem angesichts der angesetzten Neuwahlen des katalanischen Parlaments am 21.12.2017. Vielleicht besteht ja dann wieder Diskussionsbedarf. Wir bleiben am Ball!

PS: Dir brennt auch ein (aktuell) europapolitisches Thema schon seit Wochen unter den Fingernägeln und wolltest schon immer in einer größeren Runde unbedingt darüber ins Gespräch kommen? Melde Dich sehr gerne bei Juliane Miller (juliane.miller@jef-nrw.de) und wir organisieren einen Discuss Europe-Stammtisch über Dein Thema!

Europa und die AfD

Am Dienstag, den 24. Oktober 2017 veranstalteten wir einen Discuss Europe-Stammtisch mit dem Thema: „12,6 % Europa-Skepsis im deutschen Bundestag – die europapolitischen Positionen der Alternative für Deutschland“. Zum Auftakt unserer Discuss Europe-Veranstaltungen für dieses Semester konnten wir mit Prof. Dr. Oliver Treib vom Institut für Politikwissenschaft der Uni Münster einen renommierten Euroskeptizismus- und Populismus-Experten als Gast gewinnen. Der Parteienforscher stellte zunächst in einem Vortrag die europapolitischen Forderungen der AfD dar und diskutierte anschließend mit den rund 60 Anwesenden unter anderem über den Umgang mit der euroskeptischen Partei.

Ignorieren konnte man die euroskeptische Alternative für Deutschland (AfD) in den vergangenen Jahren nie, seit ihrer Gründung im Jahr 2013 macht die Partei regelmäßig Schlagzeilen. Mit dem Einzug in deutschen Bundestag ist sie jedoch endgültig in der deutschen Bundespolitik angekommen. Während in vielen anderen europäischen Ländern euroskeptische Parteien bereits in den Parlamenten vertreten sind, wird der Diskurs über die Vertiefung der Europäischen Integration damit auch im deutschen Abgeordnetenhaus einen Gegenspieler erhalten.

Doch was genau fordern die Euroskeptiker der AfD? Zur ernsthaften Auseinandersetzung mit der Partei kommt man um die Kenntnis ihrer Positionen nicht herum. Am 24.10. nahmen wir deshalb die europapolitischen Forderungen der AfD in verschiedenen Politikfeldern genauer unter die Lupe und sprachen über die nun zu erwartenden Folgen für den Diskurs über die Europäische Integration – rund 60 JEFer und weitere Gäste kamen zu unserem Discuss Europe-Stammtisch im Fürstenberghaus zusammen.

Zu diesem Auftakt der Discuss Europe-Reihe im Wintersemester 17/18 war Prof. Dr. Oliver Treib vom Institut für Politikwissenschaft der WWU Münster unser Gast. Der Euroskeptizismus- und Populismus-Experte gab uns zunächst einen Überblick über die europapolitischen Forderungen der AfD. Prof. Treibs Vortrag gliederte sich dabei in mehrere Teile. Zunächst fasste er die Entstehungsgeschichte und die verschiedenen Phasen der Parteiengeschichte der AfD zusammen. Hiernach stellte er die Europa-Programmatik der Partei in verschiedenen Politikfeldern dar. Abschließend ging er auf Veränderungen der Konstanten und die Bedeutung des EU-Themas für die Partei ein.

Prof. Treib stellte zu Beginn seines Vortrags dar, wie sich die AfD in ihrer ersten Phase seit 2013 mit Lucke als Führungsfigur zunächst vor allem auf die Kritik an der Euro-Rettungspolitik fokussierte, sich jedoch dann mit den verschiedenen Führungswechseln über Petry bis hin zu Gauland und Weigel sich auch der programmatische Fokus der Partei änderte.

In Bezug auf die Europa-Programmatik fokussierte sich Prof. Treib auf drei Themenfelder. Im Bereich des Ökonomischen, also vor allem der Euro-Rettungspolitik, kritisiere die AfD das Konstrukt der Währungsunion an sich, und lege verschiedene Ausstiegs- und Umstrukturierungsforderungen vor. Prof. Treib betonte jedoch, dass eine solche ökonomische Kritik in der Sache durchaus auch von anderen, nicht AfD-nahen Ökonomen und in Teilen auch von anderen Parteien geteilt werde. Im Bereich der Kritik an Kompetenzen und Institutionen der der EU machte Prof. Treib deutlich, dass sich die AfD-Forderungen vor allem auf eine Kritik an einem Brüsseler Zentralismus, einem vermeintlichen Demokratiedefizit der EU durch eine fehlende gemeinsame Identität und eine Einschränkung der nationalen Volkssouveränität beziehen. Als Drittes stellte Prof. Treib heraus, dass insbesondere im aktuellen Wahlkampf das EU-Thema bei der AfD stark mit dem Flüchtlingsthema und der Forderung nach sicheren Außengrenzen verknüpft war. Auch die kategorische Ablehnung der EU-Mitgliedschaft der Türkei spielte hier eine Rolle.

Am Ende machte Prof. Treib nochmals deutlich, dass das EU-Thema bei der AfD im Verlauf ihrer Wahlkämpfe eher abgenommen hat. Dies wurde anhand von Diagrammen, basierend auf den Wahlprogrammen 2013 und 2017, verdeutlicht. Tatsächlich wurde in der diesjährigen Bundestagswahl lediglich ein Wahlplakat zur Europapolitik verwendet, der Fokus lag vielmehr auf dem Themenkomplex Flüchtlinge und Islam. Die Programmatik der Partei, so die These Prof. Treibs, änderte sich also im Laufe der Jahre, vereinfacht gesagt, von einer „Anti-Euro-Partei“ hin zu einer „Anti-Islam-Partei“.

Auch wenn Prof. Treib bei einigen Forderungen der AfD, besonders im ökonomischen Bereich, durchaus für eine inhaltliche Auseinandersetzung mit ihren Forderungen plädierte, so stellte er im Abschluss nochmals klar, dass es sich bei der Partei um eine euroskeptische und rechtspopulistische Partei handelt, die sich mit ihrer Programmatik im Ganzen klar am rechten Rand bewegt.

Bei der sich an den Vortrag anschließenden Diskussion ist vor allem ein Punkt zu herauszugreifen: Lebhaft besprochen wurde, wie wir als pro-europäische Organisation mit einer Partei wie der AfD umgehen sollten. Während sich einerseits gute Argument gegen eine konstruktive Auseinandersetzung mit Vertretern der euroskeptischen Partei finden, so sollte man sich andererseits spätestens nun, da sie im Bundestag vertreten ist, inhaltlich mit ihr beschäftigen. In welcher Form dies geschehen kann, werden wir in Zukunft im Kreisverband diskutieren.

Wir danken an dieser Stelle nochmals Prof. Dr. Oliver Treib herzlich für seinen Vortrag und die Diskussion! Wir werden auch in Zukunft gerne auf seine Expertise zu Euroskeptizismus und Populismus zurückkommen.

Das 70-jährige Jubiläum der Deutsch-Niederländischen Gesellschaft

Anlässlich der Jubiläumsfeier der Deutsch-Niederländischen Gesellschaft in der Auslandsgesellschaft NRW lud ihr Vorsitzender Rainer Frickhöfer am Samstag, den 21. Oktober 2017 ab 10:30 Uhr in den Wappensaal der Burg Lüdinghausen ein. Nebst einem musikalischen Rahmenprogramm hörten die geladenen Gäste – unter ihnen die JEF Münster – u. a. Vorträge von Prof. Dr. Friso Wielenga, Direktor der Niederlande-Studien an der Universität Münster und Dr. Elisabeth Schwenzow, Geschäftsführerin der EUREGIO e.V.

Bei festlicher Stimmung im Wappensaal der Burg Lüdinghausen hieß Rainer Frickhöfer als Vorsitzender der Deutsch-Niederländischen Gesellschaft die zahlreichen Gäste willkommen und zeichnete mit einem historischen Rückblick die vergangenen 70 Jahre nach. Dabei machte er deutlich, dass sich sowohl Deutschland als auch die Niederlande für die europäische Einigung engagieren und bilaterale Gesellschaften einen besonderen Beitrag für den europäischen Zusammenhalt leisten.

In ihrem Grußwort lobte Frau Josephine Kleyboldt, stellvertretende Bürgermeisterin der Stadt Lüdinghausen, die guten deutsch-niederländischen Beziehungen und stellte dabei die Bedeutung der Achtung voreinander und des Kümmerns umeinander heraus.

Der Präsident der Auslandsgesellschaft NRW Klaus Wegener verwies seinerseits darauf, dass bilaterale Ländergesellschaften keine direkte politische Macht ausüben könnten. Jedoch würden durch sie stetig kleine Mosaiksteinchen verändert – „große Veränderungen beginnen von unten, beginnen in der Bevölkerung“, so Wegener.

Als Vorsitzender der Europa-Union NRW verwies Peter Wahl in seinem Grußwort auf die europäische Jugend aus den eigenen Reihen. Die Zukunft würde von den Jungen Europäischen Föderalisten mitgestaltet und dies frei nach dem Motto „zu Europa, für Europa!“. Überparteilichkeit sei dabei eine nicht zu unterschätzende Stärke.

Nach einem musikalischen Zwischenspiel stellte Frau Dr. Elisabeth Schwenzow als Geschäftsführerin der grenzüberschreitenden Gebietskörperschaft EUREGIO e.V. eben jene Organisation vor. Die EUREGIO schaffe mit ihrer Arbeit auf verschiedensten Gebieten und in 120 angeschlossenen Kommunen immer wieder Begegnungen und bringe die Menschen zusammen. Durch den deutsch-niederländischen Zweckvertrag seien beide Länder gleichberechtigt und die Organisation neutral, dies habe den entscheidenden Vorteil, die Interessen auf beiden Seiten der Grenze bestmöglich vertreten zu können.

In seinem Festvortrag »Die niederländische Identität: Mythen und Wirklichkeit« beschäftigte sich Prof. Dr. Friso Wielanga mit vier großen Vorurteilen, die der niederländischen Bevölkerung zugewiesen würden. Anhand historischer Ereignisse und mit Fachwissen aus seiner wissenschaftlichen Arbeit gelang es ihm die stilisierten Charakteristika (1) Konsensorientierung, (2) Liberalität und Toleranz, (3) Calvinismus und (4) Tapferkeit in ein realistischeres Licht zu rücken.

Besonders prägnant waren dabei seine Ausführungen zur pragmatischen Konsensorientierung der Niederländer. Diese folge aus der gemeinsamen Erkenntnis, dass in einem Land mit vielen Minderheiten nur dann Lösungen für Probleme gefunden werden könnten, wenn man sich einigt.

Mittels des Modells der „Versäulung“ konnte der Professor veranschaulichen, dass die viel gelobte Toleranz in so mancher Hinsicht als Desinteresse gewertet werden könne. Das Kredo ‚tust du mir nichts, tu ich dir nichts‘ habe in der Vergangenheit eine entscheidende Rolle für das Miteinander in der Gesellschaft eingenommen, ohne dabei grundsätzliche kosmopolitische Toleranz zu meinen. Die vermeintliche Liberalität der niederländischen Bevölkerung werde daher häufig idealisiert.

Weiter sei der Calvinismus eine von vielen (religiösen) Minderheiten in den Niederlanden, die in der Geschichte zwar eine wichtige aber nie die einzige Kraft darstellt habe. Entsprechend rechtfertige sich eine ausschließliche Charakterisierung als calvinistisch nicht. Auch am vierten Aspekt ‚klein aber tapfer‘ konnte der Redner aufzeigen, dass das erzeugte Selbstbild und die historische Wirklichkeit von Unterschieden geprägt sind.

Zum Ende seines Vortrags schlussfolgerte Prof. Dr. Wielanga, dass historische Mythen, die Teil der niederländischen Identität seien, mit der Zeit gebrochen würden. Wenn er auf die Niederländer und Niederländerinnen sehe, dann sehe er Vielfalt – eine Einheit in Vielfalt! Dies gelte ebenso in Deutschland, Belgien, Spanien, Frankreich, Schweden, … dies gelte in Europa!

Die Veranstaltung klang am Nachmittag mit einem reichhaltigen Buffet und angeregten Gesprächen zu Tisch aus.

An dieser Stelle möchten wir uns noch einmal recht herzlich bei der Deutsch-Niederländischen Gesellschaft für die Einladung bedanken! Ebenso danken wir den Rednerinnen und Rednern für ihre sehr interessanten Vorträge, aus denen wir spannende Anregungen für unsere weitere Arbeit im Kreisverband mitnehmen. Zudem freuen wir uns, dass Prof. Dr. Wielenga uns als Referent für einen zukünftigen Discuss Europe-Stammtisch zur Verfügung stehen wird.

Gruppenfoto v.l.n.r.:

Verena Quint, Peter W. Wahl, Prof. Dr. Friso Wielenga, Rainer Frickhöfer, Pia Wirtz, Joris Duffner, Juliane Miller und Lena Heidemann

»Halbzeitbilanz der estnischen Ratspräsidentschaft« in der Staatskanzlei von NRW

Gemeinsam mit unseren Freunden der EUD NRW besuchten einige JEF NRW-Mitglieder am Abend des 19.10.2017 eine Diskussionsveranstaltung anlässlich der amtierenden estnischen EU-Ratspräsidentschaft in Düsseldorf ein. Auf dem Podium sprachen seine Exzellenz, Herr Dr. William Mart Laanemäe, Botschafter der Republik Estland in Deutschland sowie Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales des Landes NRW.

Auf Einladung des Ministers Dr. Stephan Holthoff-Pförtner fanden sich insgesamt 12 Mitglieder der EUD NRW und der JEF NRW am Donnerstag, 19. Oktober 2017 um 19.00 Uhr in der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf ein.

Im Rahmen dieser Veranstaltung berichtete der estnische Botschafter Dr. Laanemäe von den Schwerpunkten der estnischen Regierung für die EU-Ratspräsidentschaft (1. Juli – 31. Dezember 2017) und zog eine Halbzeitbilanz. Unter dem Motto „Einigkeit durch Gleichgewicht“ beschäftigt sie sich nicht nur mit einer offenen, innovativen europäischen Wirtschaft, einem sicheren und geschützten Europa sowie einem inklusiven und nachhaltigen Europa. Vielmehr fokussiert sie ein digitales Europa, u.a. mit dem Ausbau des grenzüberschreitenden digitalen Handels und digitalen Dienstleistungen für Verbraucher, Hersteller und Unternehmen. Mit dem Bericht des Botschafters wurde deutlich, dass Estland im Umgang mit der Digitalisierung zweifellos eine Vorreiterrolle für den Rest der Europäischen Union einnimmt.

Anschließend diskutierten die anwesenden Gäste mit Botschafter Dr. Laanemäe und Minister Dr. Holthoff-Pförtner auf dem Podium über die mit der Ratspräsidentschaft verbundenen Erwartungen an die EU und die Republik Estland. Im Zuge dessen kamen auch Gründe dafür zur Sprache, dass die Auseinandersetzung mit dem „digitalen Bürger“ in anderen Mitgliedsländern noch nicht in gleichem Maße fortgeschritten ist.

Der Abend klang im angeregten Gespräch aus, das vom Genuss einiger estnischer Spezialitäten begleitet wurde. Dabei bewahrheitete sich eine Ankündigung des Botschafters: „Ich hoffe, was sich schwer aussprechen lässt, schmeckt am Ende umso besser!“ An dieser Stelle bedanken wir uns nochmals recht herzlich für die Einladung des Ministers Dr. Holthoff-Pförtner in die Staatskanzlei NRW und für die Möglichkeit einer sehr interessanten Veranstaltung beiwohnen zu können!

Auf dem Gruppenfoto v.l.n.r.: Joris Duffner, Peter Wahl, Verena Quint, Ulrich Beul, Markus Thürmann, Botschafter Dr. William Mart Laanemäe, Minister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, Christine Thürmann, Iryna Nesterenko, Jan-Philipp Zimmermann, Rebecca Melzer, Sophia Krügel und Markus Tichy

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