Die JEF Köln setzt ein Zeichen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind auch in einigen europäischen Ländern nicht unangetastet – deswegen haben wir als JEF Köln heute im Rahmen der Kampagne „Democracy Under Pressure“ der Jungen Europäer ein Zeichen für Demokratie, Menschenrechte, Pressefreiheit und Meinungsfreiheit gesetzt.
Diese Aktion fand diese Woche nicht nur in Köln, sondern in Städten in ganz Europa statt! Echter #jefspirit eben.
Zum dritten Mal tagte das Europäische Schülerparlament vom 16. bis 18. März in Herford. Knapp 40 Schüler*innen aus sieben Schulen in der Region Ostwestfalen kamen zusammen, um über nichts weniger als die „Zukunft der Mobilität“ zu debattieren. Dazu sprachen sie mit Expert*innen aus der Wissenschaft und verabschiedeten bei der großen Plenarsitzung im Herforder Rathaus ein umfangreiches Resolutionspapier. Und die JEF NRW waren wieder mittendrin.
Montagmorgen auf dem Schulhof, zwei Schüler*innen unterhalten sich: „Und was hast du am Wochenende so gemacht?“ – „Ach du, ich hab mit Wissenschaftlern über Drohnentechnik gesprochen, bin mit nem Tesla gefahren, und saß in einem Parlament, wo wir Vorschläge gesammelt haben, wie wir uns künftig möglichst umweltschonend fortbewegen können.“
Beim „Europäischen Schülerparlament“ in Herford haben etwa 40 Schüler*innen ein etwas anderes Wochenende erlebt. Bei frostigen Temperaturen kamen sie am Freitag, 16. März, in der Aula des Königin Mathilde Gymnasium zusammen, um den Schulalltag hinter sich zu lassen und für drei Tage in die Rolle von Parlamentarier*innen zu schlüpfen.
Aufgeteilt in fünf Fachausschüsse zum Thema „Nachhaltigkeit und alternative Kraftststoffe“, „Intelligente Fahrzeuge und Automation“, „Fortbewegung und Digitalisierung“, „Luftverkehr und Drohnentechnik“, „Mobilität und Städteplanung“ machten sich die Teilnehmer*innen Gedanken über die „Zukunft der Mobilität“.
So lautete in diesem Jahr das Thema des Schülerparlaments, das im Rahmen des europaweiten Projektes „Debate Science!“ in diesem Frühjahr in elf europäischen Städten stattfand. Neben der Hansestadt Herford waren unter anderem Städte wie Straßburg, Turin, Sofia und Athen 2018 mit dabei.
JEFerinnen und JEFer aus Münster, Bielefeld, Aachen und dem Ruhrgebiet halfen den Schüler*innen dabei, ihre Ideen zu sammeln und Forderungen für den Resolutionsentwurf aufzustellen, über den bei der großen Plenardebatte im Ratssaal des Herforder Rathauses am dritten Tag der Veranstaltung abgestimmt wurde.
Anders als bei den Simulationen des Europäischen Parlaments der JEF setzen sich die Teilnehmer*innen beim Schülerparlament dabei weniger mit den Positionen verschiedener Europaparteien auseinander und verhandeln mit möglichen Koalitionspartner*innen, um Mehrheiten zu gewinnen. Vielmehr steht hier der Dialog mit der Wissenschaft und die Auseinandersetzung mit komplexen Fragestellungen im Vordergrund, die von gesellschaftlicher Relevanz sind.
Deswegen gehört der zweite Tag zu den Highlights der Veranstaltung. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus ganz Deutschland beraten die Schüler*innen in ihren Fachauchschüssen und geben Einblicke in ihre Forschungsarbeit. So wie Mobilitätsexperte Dirk Wittowsky vom Institut für Landes- und Stadtentwicklung in Dortmund und Drohnenforscher Stephan Schulz von der Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Hamburg.
Der eigentliche Star des Tages war aber ein Tesla Model S, den Jens Ohlemeyer mitbrachte. Dessen Organisation E-Cross Germany wirbt auf Roadshows und Rallyes für Elektromobilität und bot den Schülern*innen Zukunftstechnik zum Anfassen. Auf kleinen Touren über den Schulhof zeigte Ohlemeyer, dass das Thema E-Mobilität mit kraftstrotzenden 500 PS auch extrem viel Spaß machen kann.
Mit Köpfen voller Expert*innenwissen und schlagkräftigen Argumenten ging es am Sonntag dann in den holzvertäfelten Ratssaal in Herford. Die JEF leiteten die knapp fünfstündige Plenardebatte, in der die Fachauschüsse ihre Ergebnisse vorstellten und verteidigten. Die Schülerparlamentarier*innen forderten dazu auf, Elektromobilität attraktiver zu machen und dafür entsprechende politische Rahmenbedingungen zu schaffen. Darüberhinaus sollte der ÖPNV als Alternative zum Individualverkehr ausgebaut und vor allem bezahlbarer gemacht werden. Viele Ausschüsse setzen sich für Car- und Ridesharing, damit künftig weniger Autos auf den Straßen fahren. Auch das Thema autonomes Fahren war den Parlamentarier*innen ein wichtiges Anliegen. Hier einigten sie sich darauf die Technologie schrittweise in den Straßenverkehrsbetrieb einzuführen. Der gesamte Resolutionsentwurf wurde mit nur wenigen abgelehnten Forderungen einstimmig angenommen.
Zum Abschluss wurden die Vorschläge in einem Resolutionsheft an Herfords Oberbürgermeister Tim Kähler feierlich überreicht. Der versprach auch gleich, die Forderungen der Schülerparlamentarier ernst zu nehmen. Nun hoffen einige Schüler*innen auf den Einzug in das Finale des Schülerparlaments, das im Rahmen des „EuroScience Open Forum“ im Sommer im französischen Toulouse stattfindet. Eine Jury wählt dazu eine Handvoll engagierter Schülerinnen und Schüler aus, die sich in einem Auswahlgespräch für das Finale qualifizieren können.
Organisiert wurde die Veranstaltung federführend von den Wissenschaftskommunikatoren von City2Science, mit denen wir schon seit 2014 beim Schülerparlament zusammenarbeiten. Die JEF-Teamer*innen freuen sich jetzt schon auf das nächste Europäische Schülerparlament in Herford.
Text von: Sebastian Hetheier
Foto/Bild von: rath
Der Kreisverband der Europa-Union in Münster hat auf der Mitgliederversammlung am vergangenen Dienstag, den 6. März 2018 einen neuen Vorstand gewählt. Dr. Marko Heyse, Geschäftsführer des Instituts für Soziologie der Universität Münster, wurde dabei in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt, ebenso wie die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Prof. Dr. Hein Hoebink und Wolfram Pott. Als dritte Stellvertreterin erstmals dabei ist Pia Wirtz, die sich auch bei den Jungen Europäischen Föderalisten engagiert. Mit der Wahl weiterer JEF-Mitglieder in den Vorstand wurde eine zukünftig engere Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen bekräftigt.
Am Dienstagabend trafen sich rund 30 Mitglieder der Europa-Union Münster, zum großen Teil auch Mitglieder der JEF, im Stadtweinhaus, um die Tätigkeitsberichte zu hören und zu besprechen, den scheidenden Vorstand zu entlasten und anschließend einen neuen geschäftsführenden Vorstand zu wählen.
In seinem Grußwort beglückwünschte Peter Wahl, Vorsitzender des Landesverbandes der EUD NRW, den Kreisverband zu seinem bemerkenswerten Mitgliederwachstum. – denn ein Verband, der ohne Nachwuchs bleibt, werde irgendwann eingehen. In Münster hingehen sei man insbesondere aufgrund der zahlreichen Zutritte in die Jugendorganisation zukunftsfest aufgestellt. Peter Wahl berichtete ebenso von den Kernaspekten der neuen Satzung auf Landesebene, die Orts- und Kreisverbänden mehr Einfluss einräumt und zum Ausdruck bringt, dass die Europa-Union sich der neuen Zeit zuwendet. Damit wolle man insbesondere das zunehmend projektbasierte Engagement der jüngeren Generationen fördern.
Im Anschluss übernahm Werner Jostmeier, ehem. Mitglied des Landtages NRW, die Sitzungsleitung und übergab das Wort alsbald an den Kreisvorsitzenden und die Kassenprüfung. Der Tätigkeitsbericht für die Periode 2016/17, der Bericht der Schatzmeisterin sowie der Bericht der Kassenprüfung wurden vorgestellt und eingehend von den Anwesenden besprochen.
Auf Empfehlung der Kassenprüfung wurde der Vorstand anschließend einstimmig entlastet und die Wahlen für die MandatsträgerInnen eingeleitet.
Die Zählkommission, bestehend aus Peter Wahl, Lena Heidemann und Rebecca Melzer, konnte zur Freude der Mitglieder bekanntgeben, dass Dr. Marko Heyse einstimmig in seinem Amt als Vorstandsvorsitzender bestätigt wurde. Auch Prof. Dr. Hein Hoebink und Wolfram Pott wurden als stellvertretende Vorsitzende wiedergewählt. Erstmals übernimmt mit Pia Wirtz ein engagiertes Mitglied der JEF Münster als dritte Stellvertreterin Verantwortung im geschäftsführenden Vorstand des Kreisverbandes Münster. Mit Kai Schmidt Holländer als Schatzmeister und Gina Waßmann als Schriftführerin wurden weitere JEF-Mitglieder in den Vorstand gewählt. Michael Willruth, Andrea Arcais, Max Wendisch und Hendrik Förster werden die vier Posten als Beisitzer besetzen.
Die Kassenprüfung werden zukünftig David Schrock und Marc Würfel-Elberg übernehmen. Zu Delegierten für den Landesausschuss und die Landesversammlung der EUD NRW wurden Dr. Marco Heyse, Wolfram Pott, Joris Duffner und Lena Heidemann, und als deren Stellvertreter Gina Waßmann, Stephan Kieselstein, Kai Schmidt Holländer und Michael Willruth per Akklamation gewählt.
Der gesellige Ausklang des Abends fand im Gasthaus Stuhlmacher statt, in dem der Vorstand und die anwesenden Mitglieder gemeinsam auf gute Zusammenarbeit anstießen.
An dieser Stelle möchten wir dem gesamten Vorstand und insbesondere unseren JEFerinnen und JEFern – Pia Wirtz, Kai Schmidt Holländer, Hendrik Förster, Gina Waßmann und Max Wendisch – herzlich gratulieren! Wir freuen uns sehr darüber, im neuen Kreisvorstand unseres Mutterverbandes so stark vertreten zu sein!
Mehr Fotos von der Mitgliederversammlung findet ihr auf unserer Facebook-Seite.
Auf ihrer ordentlichen Landesmitgliederversammlung am 4. März 2018 in Dortmund haben sich die JEF NRW neu aufgestellt. Neben Vorstandswahlen bestimmte der Verband seine Positionen in verschiedenen Themen neu.
Am Wochenende fand die Jahreshauptversammlung der Jungen Europäischen Föderalisten JEF NRW statt. Wieder fand ein guter Mix statt aus inhaltlicher Diskussion, formalen Wahlen und gewissen emotionalen Höhepunkten.
Die knapp 50 anwesenden Mitglieder debattierten angeregt über die veranschlagte Zeit hinaus über programmatische Anträge. So wünschen sich die JEF NRW, dass Europa mit PESCO endlich den Durchbruch zu einer gemeinsamen Sicherheitspolitik schafft, welche den Namen wirklich verdient. Von den Bürgern der europäischen Nationen wird außerdem das Sichern der EU-Außengrenzen als Notwendigkeit erwartet, um überhaupt von einem gemeinsamen Europa sprechen zu können.
Sicherheit und Grenzschutz sind evidente Eigenschaften eines europäischen Bundesstaates. Auf der Versammlung waren verschiedene Standpunkte zur Grenzschutzagentur FRONTEX vertreten. Gemeinsam zeigen wir den Kritikern eines zusammenwachsenden Europas jedoch klare Kante!
Der Rundumschlag-Antrag A 1 („EU reformieren und Freizügigkeit verteidigen“) wurde mit Änderungen angenommen. Somit sind nun bspw. folgende Positionen Beschlusslage unseres Verbandes: Einführung des 9. Mais als Feiertag, Englisch als zweite Amtssprache und #FreeInterrail notfalls für alle Schüler*innen NRWs, falls es weder auf Europa- noch Bundesebene klappt.
Da es am Tag der Versammlung noch etwas zu weite Abstände zwischen unseren Standpunkten gab, wurde der Antrag für eine fortschrittliche Migrationspolitik (A 3) an den Landesvorstand weitergegeben. Dieser wird mit vielen neuen Ideen bald in unserer AG Programmatik Thema sein und erweitert werden.
Auch auf organisatorischer Ebene bleibt es sehr lebendig im Landesverband an Rhein und Ruhr: Die Strukturen der JEF NRW werden zukünftig durch eine AG Verbandsentwicklung ergänzt. Neben bereits zuletzt sehr erfolgreichen Formaten zur Fortbildung unserer Mitglieder, wie dem Grundlagenseminar, bekommen wir so eine für alle Mitglieder permanent zugängliche Struktur, um dafür Sorge zu tragen, unsere Ideen an immer mehr Europäerinnen heranzutragen, welche einen anderen Standpunkt haben, als die zurzeit bedrückend laut schreienden Kritiker der EU.
Die JEF sind landauf, landab stolz darauf, in ihren Alltagsgeschäften sowie in ihren Gremien niedrige Mitmachschwellen zu haben. Die Früchte dieser Praxis sind nicht nur motivierte junge Menschen überall, sondern auch ein gelungener Mix aus „alten Hasen“ und Debütant*innen. Diesen Mix entsenden wir bald auch zu den höheren Gremien der JEF Deutschland und der Europa Union.
Dankbar und mit einem weinenden Auge haben wir unseren mehrjährigen Landesvorsitzenden Markus Thürmann verabschiedet. Markus bleibt dem Vorstand zwar vorerst erhalten, doch konnte sein Engagement für den Verband nicht genug gewürdigt werden. Als seinen Nachfolger wählten die Mitglieder den bisherigen Kreisvorsitzenden der JEF Köln, Martin Mödder.
Den Vorstand komplettieren die Stellvertreter*innen Nora Rijneveen (Ruhrgebiet), Sonja Ebbing (Münster) und Tim Odendahl (Münster), die Beisitzer*innen Ludger Wortmann (Münster), Marieke Erlenstedt (Münster), Niklas Reininghaus (Ruhrgebiet), Rebecca Melzer (Münster) und Solveig Kallerhoff (Aachen), der Geschäftsführer Markus Thürmann (Ruhrgebiet) und Landesschatzmeister Jan Nübel (Münster).
Auf dem einmal im Jahr stattfindenden Bundeskongress der JEF Deutschland vertreten uns bei der voraussichtlichen Delegiertenzahl 12 fortan Martin Mödder, Markus Thürmann, Ludger Wortmann, Pia Schulte, Tim Odendahl, Rebecca Melzer, Joris Duffner, Marieke Erlenstedt, Lena Heidemann, Solveig Kallerhoff, Maike Billen und Philip Sendrowski. Als Delegierter für den Bundesausschuss wurde Tim Odendahl gewählt, der von Markus Thürmann und Ludger Wortmann im Bedarfsfall vertreten wird.
Erstmals wurden auch Delegierte für die Landesversammlung der Europa-Union NRW gewählt, was durch eine Satzungsänderung unseres Partnerverbands möglich geworden war. Dort vertreten uns im nächsten Jahr Markus Thürmann, Ludger Wortmann, Pia Wirtz und Sophie Rother. Markus Thürmann vertritt den Verband ebenfalls als Delegierter bei der Landesversammlung.
Zusammen mit Martin und dem neuen Vorstand blicken wir in weitere spannende und sicherlich ereignisreiche Jahre voller Arbeit für Europa in und für unseren Landesverband im Westen.
Seit Anfang März gibt es in Wuppertal einen neuen Kreisverband der JEF NRW.
Am 3. März 2018 gründete sich in der ‚Alten Feuerwache‘ in Wuppertal ein Kreisverband der Jungen Europäischen Föderalisten, welcher unter dem Kurznamen JEF-Wuppertal seit Ende 2017 im bergischen Land aktiv ist. Bereits als loser Zusammenschluss von europäisch interessierten jungen Menschen organisierte sie zahlreiche Aktionen, insbesondere Diskussionsveranstaltungen, zu europapolitischen Themen.
Die Jungen Europäischen Föderalisten, die mit mehr als 30.000 Mitgliedern in über 30 Ländern vertreten sind, setzen sich überparteilich für ein vereintes und föderales Europa, basierend auf den Grundwerten der Demokratie, ein. Dafür ist die aktive Beteiligung der Europäerinnen und Europäer in politischen Entscheidungsprozessen, ebenso wie die Stärkung des Europäischen Parlamentes unumgänglich. Um die Möglichkeit der Partizipation sicherstellen zu können, muss die Europäische Union transparenter werden und allen Interessierten die Gelegenheit bieten, sich über die aktuellen politischen Themen schnell, einfach und in verständlicher Form informieren zu können. Die JEF-Wuppertal sieht ihre Hauptaufgabe darin, eben diese Informationen den Wuppertalerinnen und Wuppertalern zur Verfügung zu stellen und bei Fragen bezüglich der Europäischen Union als Anlaufstelle zu dienen.
Auf der Gründungsveranstaltung der JEF-Wuppertal waren, neben Vertretern der Kreisverbände Düsseldorf/Duisburg, Ruhrgebiet und Köln, auch der damalige Vorsitzende der JEF NRW, Markus Thürmann, sowie der aktuelle Vorsitzende Martin Mödder, Stephan Brühl von der Mutterorganisation der JEF – der Europa-Union – und der Bundestagsabgeordnete für Wuppertal, Helge Lindh, anwesend. Nachdem die Veranstaltung um 17:00 Uhr eröffnet wurde hielten Herr Lindh, ebenso wie Herr Brühl inspirierende Reden zur Zukunft der EU und zur Wichtigkeit des proeuropäischen Engagements. Bei den im Anschluss durchgeführten Wahlen wurde Dave Merkel zum Vorstandsvorsitzenden und Amelie Müller und Daniel J. Ockelford zu den stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Abgerundet wurde der Abend mit einem World-Café, einer Diskussionsrunde in welcher sich die Teilnehmer frei zwischen den Thementischen Rechtspopulismus, EU-Demokratiedefizit, JEF in NRW und Jugendpartizipation bewegen konnten. Jeder Tisch wurde von einem JEFer betreut, der die jeweilige Diskussionsgruppe/den Kurzworkshop angeleitet hat.
Bei ihrem Stammtisch am 2. März 2018 beschäftigten sich die JEF Bonn mit dem Thema Ausbildung und Erasmus+ und hatten dazu auch einen Referenten eingeladen.
Der Stammtisch der JEF Bonn stand am Freitag, 2. März 2018, ganz im Zeichen des Erasmus+-Programms. Als Referent konnte hierfür Georg Erlinghagen gewonnen werden, der zurzeit eine Ausbildung zum Zerspanungsmechaniker bei der RWE AG absolviert und in diesem Rahmen auch an einem Auslandspraktikum mit Unterstützung von Erasmus+ in Italien teilgenommen hat.
Aus erster Hand konnten die Stammtischteilnehmer nicht nur spannende Einzelheiten über einen Ausbildungsberuf in der Metallverarbeitung erfahren, vielmehr wurden im Verlauf des Abends auch die Vor- und Nachteile eines Auslandspraktikums während einer Ausbildung analysiert, ebenso wie die Hindernisse, die es auf dem Weg zum Praktikum im EU-Ausland zu überwinden gilt.
Die JEF Bonn bedanken sich bei Georg Erlinghagen ganz herzlich für die neu gewonnenen Einblicke.
Quo vadis EU? Auf diese, zugegeben nicht ganz einfache Frage, haben wir am 20.02. zusammen mit dem Blogger und politischen Journalisten Manuel Müller aus Berlin versucht Antworten zu finden. Viele Themen wurden dabei beleuchtet und angeschnitten: Flüchtlings- und Finanzkrise, verschiedene Wahltermine innerhalb der EU, aber auch die allgemeine Zustimmung zur Union.
So viele Themen, so wenig Zeit
In seinem Vortrag über die Zukunft der EU ging Manuel Müller auf die verschiedenen Themen, Akteure und Daten ein, die in den kommenden zwei Jahren den Diskurs der Europäischen Union bestimmen werden. So entstand eine lebhafte Diskussion über Brexit, die Asyl- und Flüchtlingspolitik der EU und die Frage, wie der Mitgliederentscheid der SPD die deutsche Europapolitik beeinflussen wird. Zumindest bei diesem Thema gab Manuel Entwarnung. Denn so richtungsweisend die Ergebnisse des 04.März 2018 auch für die deutsche politische Debatte sein werden, so wenig werde es die grundlegende Haltung der an der nächsten Regierung beteiligten Parteien (auch nach Neuwahlen) zur EU beeinflussen.
Ein anderes, klares Datum mit ungleich unklarerem Ergebnis ist der 29. Mai 2019. An diesem Tag wird Großbritannien die Europäische Union verlassen. Dies scheint bis zum jetzigen Zeitpunkt aber auch der einzige belastbare Fakt zu sein. Dabei sind es die scheinbar kleinen Probleme, die großen Gesprächsstoff nach sich ziehen, wie zum Beispiel die Irisch-Britische Grenze. Als Teil der Lösung des innerstaatlichen Konfliktes wurde hier eine offene Grenze etabliert. Nach dem Austritt Großbritanniens würde hier allerdings eine Außengrenze der EU entstehen. Mit allem was dazu gehört: Personen-, Grenz- und Zollkontrollen. Bis jetzt scheint eine Lösung weit entfernt.
Das liebe Geld
Zudem fällt das Vereinigte Königreich als wichtiger Nettozahler in den EU Haushalt weg. In Anbetracht steigender Auf-, und damit verbundener Ausgaben der EU müssen diese Gelder kompensiert werden. Vorschlägen aus der Kommission folgend, haben auch wir die Vor- und Nachteile von neuen EU-Steuern, Abgabenerhöhungen von Unternehmen und die schlichte Mehrbelastung der verbleibenden Mitgliedsstaaten diskutiert. Im Großen wie im Kleinen wurde deutlich: die eine, einfache Lösung wird es nicht geben.
Gemeinsame Asylpolitik
Das sicher emotionalste Thema des Abends war die Asyl- und Einwanderungspolitik innerhalb der EU. Vor dem Leid von hunderttausenden die Augen verschließen kann niemand. Vor allem nicht die Europäische Union, die Humanität und Menschenwürde tief in ihrem Selbstverständnis verankert hat. Wie mit dieser Herausforderung umgegangen werden soll, spaltet jedoch die Union: Auf der einen Seite drängen Länder wie Italien, Griechenland, aber auch Deutschland, auf eine quotierte Verteilung der Flüchtlinge. Auf der anderen Seite sperren sich Länder wie Ungarn und Polen gegen eine Aufnahme von Flüchtlingen.
Das liebe Geld die Zweite
Als Reaktion aus der Flüchtlingsdebatte, aber auch um Sorge um die Wahrung rechtsstaatlicher Prinzipien, wurde die Idee, die Zuweisung von Fördermitteln der EU an demokratische Grundwerte zu koppeln, besprochen. Hier waren sich alle einig, dass eine solche Bestrafung zu Lasten derer gehen würde, die die Mittel am nötigsten gebrauchen können und so ihre Haltung gegen die EU noch weiter verstärkt werden könnte. Zudem würden reichere Länder von diesem Sanktionsmechanismus nur wenig bis gar nicht tangiert.
In diesem Zusammenhang kamen wir auch auf das Thema „Kerneuropa“ zu sprechen. Auch hier blieben einige Fragen offen: Welche Länder sollten teilnehmen? Und welche nicht? In welchem Institutionellen Rahmen sollte sich das Ganze bewegen? Wie mit den „Nicht-Kerneuropa-Ländern“ verfahren?
Die angeregte Diskussion, die Vielfalt der Themen, aber auch die Ungewissheit über die mittelfristige Zukunft der Union haben uns als EU-Bürger und als JEFer darin bestätigt, weiter für ein geeintes und humanitäres Europa zu kämpfen. Denn gerade jetzt, in Zeiten von Rechtsruck, Diskursen die den Nationalstaat als Allheilmittel propagieren und die Welt vor Herausforderungen steht, die der Einzelne nicht alleine bewältigen kann, braucht es ein Europa, das zusammenhält und sich seiner Verantwortung in der Welt bewusst ist und für seine Werte eintritt.
Wenn auch du begeisterter Europäer bist oder es werden willst, dann freuen wir uns dich auf einer unserer nächsten Veranstaltungen zu treffen. Komm gerne vorbei und diskutiere mit, wie Europa gestaltet werden soll um seinen Beitrag zu leisten. Denn: Europa geht uns alle etwas an!
Rund 100 interessierte Teilnehmer*innen folgten der Einladung der JEF Bonn, um mit dem Europaparlamentarier Sven Giegold über die Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren.
Am 31. Januar 2018 diskutierten rund 100 Teilnehmer*innen mit Herrn Sven Giegold unter der Überschrift „Europas Zukunft – die Europäische Union am Scheideweg“. Die JEF Bonn hatte zu dem Abend in die Räumlichkeiten der Universität geladen, um über die Zukunft Europas ins Gespräch zu kommen.
Sven Giegold ist Europaabgeordneter aus NRW und Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament sowie Sprecher seiner Fraktion für Wirtschafts- und Finanzpolitik. Er ist u.a. Mitglied des Ausschusses Wirtschaft und Währung (ECON) sowie des Untersuchungsausschusses Geldwäsche, Steuervermeidung und Steuerhinterziehung (PANA). Neben ökonomischen Themen liegen die Schwerpunkte seiner Arbeit im Bereich Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.
Seinen Arbeitsschwerpunkten entsprechend, hat Herr Giegold zwei Strukturschwächen der Europäischen Union offengelegt und erläutert. Dabei hat er einerseits bemängelt, dass aus der Eurokrise keine hinreichenden Konsequenzen gezogen wurden und zu mehr wirtschaftlicher Einigung in Europa aufgerufen. Andererseits hat er den Einfluss von Lobbyist*innen in Brüssel angeprangert und die Frage aufgeworfen, was Geld in der Politik darf und was nicht. Dabei hat er den Wechsel von hochrangigen EU-Funktionär*innen in die Privatwirtschaft scharf kritisiert: „Gemeinwohlverpflichtungen müssen ernster genommen werden“, so Giegold.
Außerdem hat Herr Giegold mit Nachdruck dazu aufgefordert Europa mit Stolz und Freude zu verteidigen. Einer Europaskepsis der älteren Generation trat er dabei nicht nur mit Verweis auf eine Millionen Erasmus-Babys entgegen, sondern auch mit Verweis auf die damit in Verbindung stehenden vier Millionen Erasmus-Großeltern.
Insgesamt hat Herr Giegold ein positives Bild über die Zukunft Europas gezeichnet. Wir bedanken uns ganz herzlich bei Herrn Giegold für die leidenschaftlichen Worte sowie den spannenden Abend und hoffen darauf, ihn künftig noch einmal bei einer Veranstaltung der JEF Bonn begrüßen zu dürfen.
Am vergangenen Dienstag, den 23.1.2018 fand ein weiterer Discuss Europe Stammtisch der JEF Münster statt. Thema der Diskussionsrunde waren die Herausforderungen der grenzüberschreitenden, europäischen Zusammenarbeit in der Region zwischen Enschede und Gronau. Hierbei durften die JEF Münster Kevin Schelvis als Referenten begrüßen, der innerhalb der EUREGIO Organisation als Projektkoordinator den europäischen Austausch aktiv mitgestaltet.
Trotz des Status’ als älteste grenzüberschreitenden Organisation auf regionaler Ebene mit mehr als 129 Mitgliedskommunen, waren dem Großteil der Teilnehmer*innen des Stammtisches im Vorfeld des „Discuss Europe“ die Organisation EUREGIO und ihre Tätigkeitsfelder unbekannt. Umso größer war aus diesem Grund das Interesse am ausführlichen und informativen Vortrag von Kevin Schelvis. Schelvis selbst, der aus den Niederlanden stammt, agiert innerhalb der Organisation als Projektkoordinator des Programms INTERREG, das sich insbesondere für den deutsch-niederländischen Austausch der Region einsetzt.
Im Vortrag wurde sowohl die Historie, als auch die Positionierung und Aufgabenfelder der EUREGIO dargestellt. Dabei hat sich das Aufgabenspektrum der EUREGIO seit Ende des zweiten Weltkrieges fortlaufend weiterentwickelt und erweitert. War es zunächst ein zentrales Anliegen, Bürgerinnen und Bürger der zwei Nachbarländer Niederlande und Deutschland einander näher zu bringen, so umfasst das heutige Aufgabenspektrum des Kommunenzusammenschlusses auch die Verantwortung deutsch-niederländischer öffentlicher Aufgaben sowie die Vertretung zivilgesellschaftlicher Interessen.
In ihrer grenzüberschreitenden Arbeit als binationaler Vermittler und Förderer wird EUREGIO auch mit zahlreichen Herausforderungen konfrontiert. So sind für die Koordination der Verkehrsplanung oder auch die Anerkennung von Abschlüssen zwischen den Ländern eine starke europäische Zusammenarbeit gefragt.
Die EUREGIO angegliederte INTERREG sorgt wiederum für die praktische Umsetzung der abstrakt erarbeiteten Ideen zwischen der deutsch-niederländischen Grenze. Sie agiert als Ansprechpartner für Projektideen, übernimmt Vermittlungsfunktion zwischen Partnern der beiden Länder und setzt sich für die Förderung von ökonomischer Zusammenarbeit und sozialkultureller Vernetzung ein. Das Tourismusprojekt „Das andere Holland“ ist nur eines der wenigen Projektbeispiele, die in Verantwortung der INTERREG durchgeführt werden.
Dem umfangreichen und informativen Vortrag Kevin Schelvis’ schloss sich eine angeregte Diskussion an. So diskutierte man nicht nur die Position der EUREGIO und INTERREG als eine von vielen Organisationen zur Förderung der grenzüberschreitenden, europäischen Zusammenarbeit, sondern auch den Stellenwert von EUREGIO in der Grenzregion.
Hierbei stellte sich heraus, dass die Zusammenarbeit von engagierten Bürger*innen und Politiker*innen der Kommunen initiiert wurde und der Zusammenschluss auf großes Interesse und Zustimmung beinahe aller grenznahen Kommunen stößt.
Weiterhin spiegelt das interne Arbeitsumfeld von EUREGIO das erfolgreiche europäische Miteinander wider: so kann es vorkommen, dass Mitarbeiter*innen mitten im Satz die Sprache wechseln.
Dabei kommen dann auch kleine Mentalitätsunterschiede zum Vorschein. Kevin Schelvis konstatiert, dass er in Zusammenarbeit mit Deutschen auf mehr Förmlichkeit stößt, während die niederländischen Partner gerne schneller zum „Du“ wechseln.
Trotz dieses Positivbeispiels einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und der allgemein pro europäischen Stimmung in den Niederlanden, muss Schelvis anmerken, dass in anderen Grenzgebieten wie Maastricht Euroskeptizismus stärker verbreitet ist. Die Teilnehmer*innen des Stammtisches sind sich dabei jedoch einig: die gemeinschaftliche und erfolgreiche Zusammenarbeit in europäischen Grenzregionen wie die der EUREGIO kann ein deutliches Zeichen gegen diese anti-europäische Haltung und für eine verstärkte Zusammenarbeit setzen.
Im Fokus des Stammtischs standen die Planungen der bevorstehenden Veranstaltungen.
Der Stammtisch der JEF Bonn am 24.01.2018 begann mit einem kurzen Abriss der aktuellen Geschehnisse auf europäischer Bühne. Natürlich wurde in diesem Zusammenhang auch auf den Beginn des Weltwirtschaftsgipfels in Davos hingewiesen. Positiv aufgenommen wurde Angela Merkels Bekenntnis zu der Stärkung des Euros und der europäischen Gemeinschaft und ihre Aufforderung an Europa, den afrikanischen Ländern kooperativ auf Augenhöhe zu begegnen, damit diese die postkolonialen Probleme überwinden können. Des Weiteren wurde auf das 55-jährige Jubiläum des Elysée-Vertrags und Emmanuel Macrons Bestrebungen, diesen als deutsch-französischen Motor der europäischen Einigung zu erneuern, hingewiesen. Eine gemeinsame Stellungnahme der JEF Deutschland und der JEF Frankreich zu diesem Thema findet sich unter www.treffpunkteuropa.de.
Nach dem Bericht über das Grundlagenseminar der JEF NRW am vergangenen Wochenende wurden noch die letzten organisatorischen Fragen für den Vortrag von Sven Giegold, MdEP und wirtschafts- und finanzpolitischer Sprecher der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament, am 31.01.2018 im Hauptgebäude der Uni Bonn geklärt.
In gemütlicher Runde klang der Abend dann aus. Besonders hat uns gefreut, dass wir wieder einige neue Gesichter begrüßen durften!
