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JEF NRW beim 62. Bundeskongress der Europa-Union Deutschland

In der Nähe von Göttingen fand am 20. und 21. Mai 2017 der 62. Bundeskongress unserer Mutterorganisation, der Europa-Union Deutschland statt. Einige JEFfer*innen aus unserem Landesverband waren unter den Delegierten der Europa-Union NRW dabei und haben unsere Interessen vertreten. Es folgt der Kongressbericht von Pia Schulte, die dabei war.

Aus NRW reisten mit Markus Thürmann, Christine Thürmann, David Schrock und Pia Schulte gleich vier JEFer*innen als stimmberechtigte Delegierte zum diesjährigen Bundeskongress der Europa-Union Deutschland an. Der Kongress startete am Samstagvormittag mit drei Arbeitskreisen, in welchen 1. das Weißbuch der Kommission und die Reformberichte des Europäischen Parlaments zur Zukunft Europas, 2. Investitionen, Innovationen, Reformen im Rahmen der europäischen Wirtschaftspolitik und 3. die Verbandsentwicklung von Europa-Union und JEF diskutiert wurden. Die Arbeitskreise boten die Möglichkeit, deutliche Symbole für eine moderne Weiterentwicklung des Verbandes zu setzen oder zumindest progressive Ideen zu sammeln. Diese sind nötig, um den Trend des Mitgliederrückgangs schnell entgegenzuwirken und somit wieder ein starkes Zeichen für Europa setzen zu können. Die Diskussionsbeiträge waren allerdings teils langatmig und wenig zielführend, insbesondere im 3. Arbeitskreis wurden unsere Erwartungen enttäuscht.

Schließlich begann erst der ganz offizielle Teil des Bundeskongresses. Und das bedeutete: Grußwort des EUD-Präsidenten Rainer Wieland MdEP, Grußwort des Bürgermeisters, Grußwort des Landrats, Ansprache von einer italienischen Abgeordneten, Podiumsgespräch mit dem Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, noch eine Diskussionsrunde mit hochrangigen Politikern und dann endlich das letzte Grußwort vom Landesvorsitzender der Europa-Union Niedersachsen. Bis zu diesem Zeitpunkt war es kurz vor 17 Uhr. Endlich wurde angefangen, sich mit den wichtigen Inhalten des Bundeskongresses – Berichte, Wahlen, Antragsdebatte – zu beschäftigen. Rainer Wieland ist mit der Zustimmung von 94% für zwei weitere Jahre zum Präsidenten der Europa-Union Deutschland gewählt worden. Besonders gefreut haben wir uns zudem über die Wahl des aus NRW kommenden Heinz-Wilhelm Schaumann, der neben Thomas Mann und Dr. Eva Högl zum Vizepräsidenten gewählt wurde. Auch EUD NRW-Vorsitzender Peter Wahl wurde mit einer deutlichen Mehrheit der Stimmen als weiteres Mitglied in das Präsidium der Europa-Union gewählt. An dieser Stelle noch einmal seitens der JEF NRW herzliche Glückwunsch an die (wieder-)gewählten Amtsträger und ganz viel Erfolg für die Arbeit im Präsidium für die nächsten zwei Jahre!

Schließlich ging es beim Bundeskongress weiter mit schönem Rahmenprogramm. Auf der Burg Plesse wurde ein Abendempfang organisiert. Es gab ein Grillbuffet, Wein, Bier und spannende Gespräche mit vielen Menschen über die Zukunft der Europa-Union, die JEF und allgemein Europa. Müde und gespannt darauf, was nun der nächste Tag noch bringen könnte, ging´s um Mitternacht zurück zum Hotel.

Am Sonntag folgte – vom Hörensagen eher unüblich für die Bundeskongresse der Europa-Union – eine intensive Antragsdebatte. An dieser Stelle nutzten auch zahlreiche JEFer*innen aus ganz Deutschland die Chance, sich aktiv an den Diskussionen zu beteiligen und ihre Meinungen zu platzieren, was äußerst erfrischend war. Inhaltlich drehte es sich um Themen, wie die wirtschaftliche Entwicklung Europas, Europapolitik in den Wahlprogrammen der deutschen Parteien und die Beziehungen zu den Pro-Europäern in Polen sowie in der Tschechischen Republik. Von besonderer Bedeutung war für die JEF NRW der Antrag unseres Landesverbandes mit dem Titel „Strategie zur zukunftsfähigen Außenwahrnehmung des Verbandes“. Dieser wurde zwar in veränderter Form, aber für uns in Übereinstimmung mit dem wichtigsten Kern, verabschiedet. Bei dem Kern handelt es sich darum, dass das Präsidium sich nun mit der Erstellung einer Corporate Identity für die Europa-Union Deutschland auseinandersetzen muss. Wir sind davon überzeugt, dass dieser Antrag ein wichtiger Schritt in Richtung der Modernisierung des Verbands ist. JEF Deutschland hat bereits erfolgreich gezeigt, wie die Einführung eines einheitlichen Erscheinungsbilds umgesetzt werden kann. Der Weg hier hin wird aber aller Wahrscheinlichkeit nach und trotz Verabschiedung des Antrags ein steiniger werden. Dies wurde bereits bei der Diskussion kurz vor Verabschiedung des Antrags hierzu deutlich. Zwar übten einige Mitglieder teils deutliche Kritik an der gesamten Außenpräsentation der EUD, andere Mitglieder beharrten allerdings darauf, dass die Entwicklung einer Corporate Identity zu kostspielig werden könnte und sowieso eigentlich auch überhaupt nicht nötig sei. Seitens der JEF NRW sind wir gespannt darauf, wie sich dieses Thema in den nächsten zwei Jahren entwickeln wird. Wir hoffen, auf eine schnelle Reaktion des Präsidiums und Erarbeitung einer einheitlichen Corporate Identity. Diese könnte der Europa-Union Deutschland einen deutlichen und nötigen Schub nach vorne geben und dafür sorgen, dass der Verband bundesweit wieder deutlicher wahrgenommen wird und so wiederum erfolgreicher Mitglieder gewonnen werden.  

„Die SimEP 2017 war wieder ein voller Erfolg, der allen Beteiligten großen Spaß gemacht hat.“

Am vergangenen Donnerstag, den 18. Mai 2017 veranstalteten die Jungen Europäischen Föderalisten Münster zum vierten Mal die Simulation des Europäischen Parlaments (SimEP) im Münsteraner Rathaus des Westfälischen Friedens. Das Planspiel gab 75 Schülerinnen und Schülern der Oberstufe sowie der 9. Klasse aus Münster und Rheine die seltene Möglichkeit sich für einen Tag in die Rolle eines Europaabgeordneten, Interessenvertreters oder Journalisten hineinzuversetzen, eine Stellungnahme auszuarbeiten und zu beschließen.

Unter der Überschrift „Gemeinsam oder einsam? – Bauplan zur Ausgestaltung einer europäischen Armee“ widmete sich die SimEP 2017 einer aktuellen europapolitischen Thematik und ermöglicht den Teilnehmenden eine spannende Debatte.Der Zeitplan für die Simulation des Europäischen Parlaments war wie jedes Jahr straff. Während um 8:30 Uhr die ersten Schülerinnen und Schüler im Stadtweinhaus eintraffen, dekorierten die Mitglieder der Projektgruppe noch den Friedenssaal mit Flaggen aller EU-Mitgliedsstaaten. Der offizielle Startschuss für das ganztägige Planspiel fiel dann um 9:00 Uhr mit einem Grußwort von Oberbürgermeister Markus Lewe, der sich deutlich zur Europäischen Integration bekannte und zur Freude an der Vielfalt aufrief. Die Grenzen in den Köpfen müssten aufgelöst werden, denn „wenn man Europa im Kleinen nicht lebt, so wird Europa im Großen auch nicht funktionieren.“

Diese Auffassung teilt Pia Schulte, die als Vorsitzende der JEF Münster die Jugendorganisation vorstellte und vertiefend darauf hinwies, dass die Europäische Union ihren Bürgern viele Vorteile gebracht hat und dass insbesondere junge Menschen sich hierfür aktiv einsetzen sollten. „Frieden ist für mich eindeutig die bedeutendste Errungenschaft. Und dafür lohnt es sich zu kämpfen. Dafür lohnt es sich, sich den PEGIDA-Demonstranten und AfD-Wählern entgegenzustellen und für die europäische Idee einzustehen.“

„Die gemeinsame europäische Armee ist hochaktuell und auch in Brüssel und Straßburg wieder in aller Munde.“ Mit diesen Worten hob Alexander Graf Lambsdorff, Vize-Präsidenten des Europäischen Parlaments und Abgeordneten für die Fraktion der Europäischen Liberalen, die Bedeutung der vorliegenden Thematik in einer begrüßenden Videobotschaft hervor. In seiner begrüßenden Videobotschaft verwies er außerdem darauf, dass die EU für die Schülerinnen und Schüler ein ganz wichtiger, aber auch selbstverständlicher Teil ihres Alltags sei.

Nach einer kurzen Einführung in den Ablauf des Planspiels durch die Organisatorinnen Julia Reischle und Rebecca Melzer fanden sich die Schülerinnen und Schüler mit ihren Teamern zusammen. In zwei spannenden Fraktionssitzungen arbeiteten sich die Abgeordneten in die Thematik ein, bereiteten Änderungsanträge vor und schlossen Koalitionen mit anderen Fraktionen. Die Lobbyisten brachten ihre Interessen vor und schmiedeten Bündnisse, indes die Journalisten das lebhafte Treiben in den Gängen des Stadtweinhauses beobachteten und bei einer Pressekonferenz kritische Fragen stellten. Die einstündige Mittagspause wurde vielfach noch für letzte Beratungen und Koalitionsgespräche genutzt. Gestärkt durch Spagetti mit Tomaten- bzw. Bolognese-Sauce bereiten sich alle Teilnehmenden in der dritten Fraktionssitzung auf die Plenardebatte vor und schrieben an ihren Eingangsstatements. Währenddessen organisierten die Lobbyisten eine Anti-Kriegs-Demonstration vor dem geschichtsträchtigen Friedenssaal, um sich gemeinsam mit verbündeten Fraktionen Gehör zu verschaffen. Bevor die Plenarsitzung am Nachmittag begann, inszenierten die Journalisten die Tagesschau mit Experteninterviews und Liveberichterstattung aus Krisengebieten vor den EU-Außengrenzen, um die Dringlichkeit einer Entschließung durch das Europäische Parlament zu thematisieren.

Nun verliehen starke Statements den Positionen der verschiedenen Fraktionen Ausdruck und viele Änderungsanträge wurden angeregt diskutiert. Neben sachlichen Argumenten und emotionalem Meinungsaustausch kam ein wichtiges Mittel zur Durchsetzung von Interessen zum Einsatz: die Geschäftsordnung. Insbesondere der Antrag auf sofortige Abstimmung erfreute sich dabei großer Beliebtheit. Nach vielen teils knappen, teils deutlichen Entscheidungen zu unterschiedlichen Aspekten der Ausgestaltung einer Europäischen Armee stellte das Präsidium gegen 16:45 die gesamte Entschließung zur Abstimmung. Mit einer Ablehnung, fünf Enthaltungen und 51 Zustimmungen wurde das Tageswerk der Teilnehmenden mit überragender Mehrheit und unter Jubel angenommen! Abschließenden lächelten sowohl die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler als auch alle Mitglieder der Projektgruppe zufrieden für ein Gruppenfoto in die Kamera.

Die federführenden Organisatorinnen Julia Reischle und Rebecca Melzer sind ausgesprochen zufrieden mit dem reibungslosen Ablauf des Planspiels und freuen sich ebenso über das positive Feedback der Schülerinnen und Schüler: „Die SimEP 2017 war wieder ein voller Erfolg, der allen Beteiligten großen Spaß gemacht hat. Unser Ziel war es, den Schülerinnen und Schülern die Funktionsweise des Europäischen Parlaments näherzubringen. Gleichzeitig sollten sie lernen, konstruktiv und kreativ zusammenzuarbeiten, sich in eine Rolle hineinzuversetzen und Meinungen zu vertreten, die sie persönlich vielleicht nicht teilen. Die methodischen und inhaltlichen Lerneffekte waren also hoch und das Feedback durchaus positiv. Wir freuen uns also schon auf nächstes Jahr.“

Zur Feier des ereignis- sowie erfolgreichen Tages fanden sich die Mitglieder der Projektgruppe und die Teamer zu einem abschließenden Essen beim Italiener unseres Vertrauens zusammen und ließen den Abend gemeinsamen ausklingen.

Die Veranstaltung stand unter der Schirmherrschaft des Europäischen Parlaments sowie des Oberbürgermeisters der Stadt Münster und wurde vom Kreisverband Münster der JEF NRW e.V. in Eigenverantwortung ehrenamtlich organisiert und ist spendenfinanziert. An dieser Stelle gilt unser ausdrücklicher Dank der NRW Bank als Hauptsponsor und dem Lions Club Münster für ihre großzügigen Geldspenden sowie dem Europe Direct Center Steinfurt für zahlreiche Sachspenden. Ihre Unterstützung ermöglichte erst die Umsetzung des Planspiels und machte die Teilnahme für alle Schülerinnen und Schüler kostenlos! 

#ourEurope Challenge accepted – 45 Herausforderungen für ein geeintes Europa

Was passiert, wenn der Europaverband anlässlich seines 45. Geburtstages eine Kampagne ausruft, bei der das tatkräftige, kreative und gemeinschaftliche Engagement der Sektionen unerlässlich ist? Na klar, die JEF Münster ist höchst motiviert dabei und stellt sich den 45 Herausforderungen, die es zu lösen galt. Basisdemokratisch, künstlerisch und nicht selten skurril – Findet heraus was wir innerhalb der Europawoche vom 5. – 14. Mai 2017 alles erleben konnten!

Stellvertretend für jedes Jahr, das es den Europaverband der Jungen Europäischen Föderalisten bereits gibt eine Herausforderung meistern? Schnell war im Vorstand und der PR AG entschieden, dass die JEF Münster an der ausgerufenen #ourEurope Challenge teilnehmen wollte. Denn es handelt sich bei der Kampagne „insgesamt um eine schöne Botschaft für die europäische Idee und den europäischen Zusammenhalt“. Zeitlich auf die Kampagne abgestimmt richtete Lena einen Instagram-Account (@jefmuenster) ein, über den wir Bilder und Videos von vielen Herausforderungen teilen würden, indes Juliane sich erfolgreich auf die Suche nach JEF-Sektionen machte, die Allianzen mit uns schmieden könnten. Gemeinsam mit den Jeunes Européens Lille Métropole, dem Young European Movement St. Andrews und unserem Twinning-Partner der JEF Kosovo meldeten wir unsere Allianz LIMÜKOSTA an.

Nun hieß es #ourEurope Challenge accepted und 45 Herausforderungen für ein geeintes Europa warteten darauf gelöst zu werden. In den darauffolgenden Tagen organisierten wir uns, um möglichst viele der teils skurrilen aber auch kreativen, musikalischen und basisdemokratischen Aufgaben zu meistern. Während Pia einen Europakuchen backte und das Rezept teilte (No. 9) und Lena mit ihrem Bruder Sterne auf die Niederländisch-Deutsche Grenze nahe Barlo malte (No. 29), wurden von frEUnden mit großer EUphorie in einer eigens eingerichteten Facebook-Gruppe bereits Wortspiele wie »JEFormieren«, »best JEFfort« und »adiEU unilitarism« erdacht (No. 34).  

Am Sonntag, den 7. Mai trafen wir uns zum gemeinsamen Besuch der Pulse of Europe Kundgebung vor dem Rathaus des Westfälischen Friedens und erledigten im Anschluss gleich sechs Herausforderungen: Wir feierten Europa gemeinsam mit dem Oberbürgermeister (No. 37), befragten Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) als prominenten Gast der Kundgebung nach ihren Vorstellungen für die Zukunft der Europäischen Integration (No. 19) und sangen die Europahymne mit fünf fremden aber umso freundlicheren Menschen (No. 1). Ein Gruppenfoto mit Erasmus-Studenten (No.43) war dank unsere Begleiter aus Italien und Kroatien ohne lange Suche im Kasten und nachdem wir den idealen Ort auserkoren hatten, entdeckten Fußgänger zwölf Sterne aus Kreide auf dem Domplatz (No. 13). Joris stellte uns zum Ausklang des Tages noch einige Fragen zur Kampagne und unserer Motivation daran teilzunehmen, damit ein Artikel über die #ourEurope Challenge und den Europatag in den Westfälischen Nachrichten erscheinen konnte (No. 44). Auch unsere Freundinnen und Freunde aus Lille waren an diesem Tag aktiv auf den Straßen unterwegs und bildeten Sterne mit Personen (No. 3) – bekleidet mit Flaggen der EU und der Föderalisten (No. 41 + Extrapunkt). Zeitgleich lief Nicolas in seinem JEF France Shirt nach einem 10 km Lauf durchs Ziel und sicherte uns mit großem sportlichen Einsatz den Punkt für No. 45 – »Surprise us and tag #jef45«.

Bereits 48 Stunden später verkündeten einige Mitglieder vor laufender Kamera warum sie der JEF beigetreten sind (No. 14) und sangen Europa anlässlich des Feiertages am 9. Mai ein Geburtstagsständchen (No. 26). Wir teilten die JEF Europe Pressemitteilung zum Europatag (No. 21) und sendeten einer anderen Sektion, der JEF Kosovo, herzliche Grüße (No. 28). Zudem gewannen wir mit Max und Jette zwei neue Mitglieder (No. 23), weshalb Joris, der Deutscher und Niederländer ist, zur Feier des Tages leckeres Pinkus Pilsener für uns spendierte (No. 32).

In den nächsten Tagen stimmten Teilnehmende aus vier europäischen Ländern demokratisch darüber ab, dass die wichtigste Thematik, die Europa (EU) verändern sollte darin besteht dem Europäischen Parlament mehr Macht im Institutionengefüge zu geben (No. 6) und dass »Land of Confusion« von Genesis sowie »I am Europe« von Chilly Gonzales als Songs für die JEF Europe Spotify Playlist vorschlagen werden sollten (No. 25). Nadine illustrierte eine Landkarte Europas mit der Hand, die sie normalerweise nicht benutzt (No. 35) und Lena markierte alle nationalen JEF Sektionen auf einer Landkarte (No. 36). Caro kreierten einen europäischen Cocktail mit fruchtigen Sternen aus Mangos (No. 27) und Juliane platzierte die EU-Flagge an einem populären Ort unserer Stadt, den Kugeln am Aasee (No. 11).

Gemeinsam sammelten wir Wünsche für Europa und die Europäische Integration (No. 15). Tim beispielsweise fordert dazu auf, dass „niemand mehr aufgrund seiner Herkunftsregion diskriminiert wird“, während Hannah sich wünscht, dass „kulturelle Unterschiede nicht länger als Mauern zwischen den europäischen Bürgerinnen und Bürger wahrgenommen werden, sondern als Gewinn für eine gemeinsame Zukunft“. 

In weniger als 60 Sekunden schaffte Lena es alle EU-Mitgliedsländer und deren Hauptstädte zu nennen (No. 24). Und in Lille wusste man welche drei Veranstaltungen in Münster als nächstes durchgeführt werden (No. 18). Juliane umarmte zwar keine Finnen (No. 30) aber ihren Mitbewohner Fynn und Johannes lachte bei unserer Simulation des Europäischen Parlaments so herzlich, dass wir es als Beweis dafür nehmen, dass man Deutsche sehr wohl zum Lachen bringen kann (No. 31). Und vielleicht ist unsere Veranstaltung »Running Dinner goes Europe« am 13. Juni ein gültiger Versuch No. 17 – »Make a European Dinner« zu lösen. Ein Rap-Battle zu europapolitischen Themen zu veranstalten (No. 8) oder gar einen Briten zu heiraten (No. 33) haben wir leider nicht geschafft. Aber wie Paula so schön feststellte ist das „vielmehr im übertragenen Sinne gemeint“.  

Wer aufmerksam mitgezählt hat weiß, dass die JEF Münster gemeinsam mit ihrer Allianz LIMÜKOSTA 31 der 45 Herausforderungen meistern konnte. Ob es zum Sieg reicht, wissen wir nicht und dennoch ist eins gewiss: die Teilnahme an der #ourEurope Challenge hat nicht nur riesigen Spaß gemacht und uns als Mitglieder und Sektionen näher zusammengebracht, sondern unserer Jugendorganisation mit ihren Veranstaltungen, Aktionen und Forderungen auf eine authentische und aufmerksamkeitsstarke Weise in die Öffentlichkeit getragen. Denn wie Hannah es auf den Punkt bringt, stellen „die 45 Challenges uns vor die Herausforderung, andere Leute mit einzubinden und darüber ins Gespräch zu kommen.“

In diesem Sinne wünschen freuen wir uns über die erfolgreiche Teilnahem an der Kampagne, auf noch mehr gemeinsame Aktionen dieser Art und den aufkommenden #jefspirit !

Die Fotos und Videos von allen erledigten Herausforderungen findet ihr auf unserer Facebook-Seite und im Instagram-Account: www.facebook.com/JEFMuenster und www.instagram.com/jefmuenster

Weitere Informationen zur Kampagne findet ihr auf der Website des Europaverbandes: www.jef.eu/activities/campaigns/oureurope-campaign/

Zum Artikel in den Westfälischen Nachrichten: http://www.wn.de/Muenster/Muenster/2799824-Junge-Europaeische-Foederalisten-in-Muenster-Plaedoyer-fuer-Zusammenhalt

Straßenaktion „Europa hebt ab“: Bochumer schreiben Wünsche für Europa

Das Wetter passte schon mal zum Motto unserer Straßenaktion: „Europa hebt ab!- Meine Wünsche für Europa“: Windig, sonnig und warm war es am Samstag, 13.05.2017, in der Bochumer Innenstadt. Viele Besucher wurden von unseren weithin sichtbaren Luftballons angelockt, freuten sich über unsere Gewinnspiele, und blieben bei kostenlosen Waffeln gerne am Aktionsstand, um angeregt über Europas Zukunft zu diskutieren.

Kaum hatte unser Stand sichtbare Formen angenommen, kamen bereits die ersten Interessierten auf uns zu und fragten: „Seid ihr eine Partei? Kann man euch wählen?“- nicht ganz unverständlich am Samstag vor den Landtagswahlen in NRW. Und mit den JEF-grünen T-Shirts hielt uns manch einer für einen zweiten Stand der Grünen. Aber der Blick auf die heiß begehrten Luftballons machte schnell klar: Hier geht es nicht um Parteipolitik, hier geht es um Europa.

„Was machen wir denn mit dem Euro? Haben wir da das Pferd nicht von hinten aufgezäumt?“ war eine der häufig gestellten Fragen. Auch die Flüchtlingspolitik, Umweltpolitik und Fragen zur Sozialpolitik haben wir diskutiert.

Aber es stellte sich schnell heraus: Trotz all ihrer Schwächen kann sich eigentlich keiner ein Leben ohne die Europäische Union vorstellen. Das problemfreie Überqueren von Grenzen, das Bezahlen mit einer gemeinsamen Währung und die Möglichkeit als Einheit in der Welt Gehör zu finden, sind Vorzüge, die es lohnenswert machen, für Europa zu streiten und einzutreten.

Einen Wert an sich stellt der seit über 70 Jahre währende Frieden in Europa dar. Das erzählten uns viele Geflüchtete aus den Krisengebieten dieser Welt.

Mit Europa kannst du nur gewinnen: Drei Gewinnspiel organisiert

Für eine ausgelassene Stimmung sorgten auch unsere drei (!) Gewinnspiele an diesem Tag. Das größte und sicherlich auch spaßigste war unser Ballonwettbewerb. Um Europa abheben zu lassen, schrieb jeder Teilnehmer seinen Wunsch für Europa auf die eigens angefertigten Postkarten und ließ beides zusammen mit einem prallgefüllten Luftballon in den Himmel steigen. Wer seinen Ballon am weitesten fliegen lässt, kann einen Reisegutschein gewinnen.

Zu gewinnen gab es aber auch direkt vor Ort etwas: entweder eine Kleinigkeit an unserem Glücksrad oder einen von drei Hauptpreisen bei der Glücksziehung. Auch hier haben die Teilnehmer ihren Wunsch für Europa aufgeschrieben. Aber statt in die Luft, ist der Wunsch in unsere Truhe gegangen, um dann live vor Ort dem Wünscher etwas Glück zu bescheren.

Gewinner Max hatte erst kurz vor Truhenschluss seinen Wunsch aufgeschrieben und prompt den ersten von drei Preisen gewonnen: ein „Was ist was?“-Buch über Europa. Der Student reagierte aber auf die zahlreichen enttäuschten Kinderaugen um ihn herum, verschenkte den Preis gleich weiter und machte einen kleinen Europäer glücklich.

Großer Andrang zwischen Waffeln und Infomaterialien

Während der vier Stunden die wir in der Stadt waren, haben sich unzählige Luftballons von Bochum in die Welt aufgemacht und das nicht nur mit einem Wunsch am unteren Ende. Auch als Mitbringsel vom Spaziergang für Oma, Opa und Geschwister waren die Luftballons heiß begehrt. Zwischendurch kamen wir mit dem Befüllen der Ballons gar nicht hinterher.
Ähnlich turbulent ging es bei unseren fleißigen Waffelbäckern zu: kaum war das Eisen wieder heiß, wurden neue leckere Teigherzen geschmiedet, zu denen der ein oder andere JEF-Flyer und die scheinbar begehrte Diskussionshilfe „Argumente gegen Euroskepsis“ der Europa-Union Deutschland gereicht wurde.

Am Ende sind alle mit einem guten Gefühl nach Hause gegangen. Und das Motto unseres Glücksrad-Gewinnspiels blieb, denn: „Mit Europa kannst du nur gewinnen!“

Gelungene Veranstaltung

Wir möchten uns bei allen Beteiligten bedanken, die diesen Tag zu einem vollen Erfolg für uns und Europa haben werden lassen. Besonders bedanken möchten wir uns an dieser Stelle noch einmal beim Center Management der Drehscheibe/ City Point, ohne deren Stromversorgung es keine Waffeln gegeben hätte.

Europatag

Am 09. Mai hatten wir mit der Stadt Köln eine Veranstaltung, bei der wir Stationen zu europäischen Themen besetzt haben, um Schülerinnen und Schüler über Europa zu informieren.

Der 09. Mai ist ein besonderer Tag für uns, denn es ist der Europatag in Gedenken an die Schuman-Erklärung. So wurde am 9. Mai 1950 durch die Schuman-Erklärung ein wichtiger Meilenstein für die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), einem Vorläufer der Europäischen Union, gelegt.

Anlässlich dieses Ereignisses hat in diesem Jahr das Civic Institut für internationale Bildung im Auftrag der Stadt Köln, und mit Unterstützung der Kölner JEF, eine Veranstaltung organisiert, um Kölner Schülerinnen und Schüler für Europa und die EU zu sensibilisieren und zu informieren.

Die knapp 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer sollten einen Stationenlauf absolvieren und dabei anhand von kleinen Spielen und Aufgaben die EU und ihre Mitgliedsstaaten besser kennen lernen. Neben Vertretern von Stadt, Civic und der JEF war außerdem Konrad Adenauer, Enkel des ehemaligen Kölner Oberbürgermeisters und Europa-Politikers, zugegen und übernahm auch die Betreuung einer der Stationen.

Die erste stellvertretende Oberbürgermeisterin Elfi Scho-Antwerpes und Jochen Pöttgen, Leiter der Regionalvertretung der EU-Kommission in Bonn, sprachen einleitende bzw. abschließende Worte und erinnerten an die Bedeutung und die Errungenschaften der Europäischen Gemeinschaft.

Wie umgehen mit dem Populismus?

Nach dem Wahlsieg von Trump und dem erfolgreichen Brexit-Referendum stellt sich die Frage, wie man auf den in der westlichen Welt verstärkt auftretenden Populismus reagieren soll. Diese Frage diskutierten die JEF Ruhrgebiet in Kooperation mit der VHS Essen. Teilnehmer der Diskussion waren der Leiter des Politikbereichs der VHS Essen, Günter Hinken sowie der Juniorbotschafter des Deutsch-Französischen Jugendwerks (DFJW), Shahwan Borto.

Definition und Unterschiede des Populismus

Nach Ansicht Günter Hinkens müsse zwischen dem US-amerikanischen und europäischen Populismus unterschieden werden. Das Phänomen Trump ließe sich auf die spezifischen amerikanischen Verhältnisse zurückführen, die mit dem Niedergang ehemaliger Industriezweige zu tun habe. Hinsichtlich der Situation in Europa betonte Hinken, dass der dortige Rechtspopulismus vor allem auf einer schleichenden Delegitimierung des Prozesses der Europäischen Integration basiere. Faktoren der Delegitimierung seien die mangelnde Einbeziehung der Bürger bei der Entwicklung der Europäischen Verfassung und das Versagen der europäischen Eliten bei der Bekämpfung der Wirtschafts- und Finanzkrise.

Rezepte gegen den Populismus

Shahwan Borto stellte heraus, dass man den Populismus vor allem mit politischer Aufklärungsarbeit entgegentreten müsse. Zusammen seien die Politiker Europas dazu aufgefordert, verstärkt auf die Jugend zu zugehen und das Bild Europas in der Öffentlichkeit zu verbessern.

Quo vadis Europa, Axel Voss?

Die JEF Bonn haben gemeinsam mit Axel Voss, MdEP eine Informationsveranstaltung in der Uni Bonn über aktuelle europäische Fragen diskutiert. Thema war neben der „Zukunft Europas“ auch die „Digitalisierung“.

Am Freitag, 5. Mai 2017 luden die Jungen Europäischen Föderalisten Bonn Axel Voss, Mitglied des Europäischen Parlaments und Vorsitzender der Europa-Union Bonn/Rheinsieg zum Gespräch über aktuelle europapolitische Fragen ein.

In den Räumlichkeiten der Universität Bonn gelang es dem Referenten das Publikum über die aktuelle Lage in Europa ins Bild zu setzen. Schwerpunktmäßig beschäftigt sich Axel Voss als Europaparlamentarier mit dem Thema „Europäischer Datenschutz“, welches federführend in dem Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) behandelt wird, in dem Voss Mitglied ist. Daher wurde das Thema auch mit Nachdruck während der Veranstaltung behandelt, bei der es darum ging eine Innenansicht kennen zu lernen und zu diskutieren. Hierbei wurden die Themen „Digitalisierung“ und „Zukunft Europas“ in Verbindung gebracht und vertieft beleuchtet.

Wir danken Herrn Voss für die Gesprächsbereitschaft ganz herzlich.

Nach Brexit mehr Exit?

Die JEF Bonn haben Ende April gemeinsam mit der Europa-Union Bonn/Rhein-Sieg ein World Café veranstaltet, bei dem der anstehende Austritt des Vereinigten Königreiches aus der Europäischen Union Thema war. Der Einladung in die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn waren etwa 50 Gäste gefolgt.

Am 28. April 2017 fand das alljährliche World Café der Europa Union Bonn/Rhein-Sieg in den Räumlichkeiten der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn statt.

Rund 50 Bürgerinnen und Bürger hatten die Gelegenheit im Rahmen des interaktiven Diskussionsformats mit den Expertinnen und Experten aber auch untereinander ins Gespräch zu kommen. Dabei stand das World Cafe in diesem Jahr unter der Überschrift „Nach Brexit mehr Exit? – Welche EU wollen wir ohne die Briten haben?“ Erstmalig wurde die JEF Bonn in Planung und Organisation mit eingebunden. Hierfür danken wir Frau Dr. Sigird Fretlöh ganz herzlich.

Gegenwärtig wird nach allgemeiner Wahrnehmung in den Medien primär die Frage diskutiert, wie sich Großbritannien nach dem Brexit aufstellen wird. Welche Konsequenzen die Brexit-Entscheidung aus wirtschaftlicher und rechtlicher Sicht für Europa haben wird, findet in der öffentlichen Debatte noch wenig Beachtung. Genau diese Frage war aber Mittelpunkt der Kleingruppe „Scheidung tut immer weh- wer zieht den Kürzeren“ geleitet von Frau Victoria Appelbe und der Kleingruppe „Recht durcheinander- Europäisches Privat- und Wirtschaftsrecht nach dem Brexit“, geleitet von Herrn Johannes Ungerer. Herr Grahame Lucas diskutierte in einer Kleingruppe „Little Britain. – zerrissen zwischen Trump und der EU“, die Rolle der Medien und der Öffentlichkeitsarbeit, während Dr. Uwe Optenhögel unter der Überschrift „Brothers in arms“ die Zukunft der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik beleuchtete.

JEF NRW verurteilen Verfassungsreform und unterstützen demokratische Kräfte

Der Landesvorstand der JEF NRW hat eine Erklärung zum Ergebnis des türkischen Verfassungsreferendums vom vergangenen Sonntag verabschiedet. Darin wird das Ergebnis verurteilt und die Unterstützung der demokratischen Kräfte in der Türkei bekräftigt.

Die Jungen Europäischen Föderalisten Nordrhein-Westfalen erklären:

Dass eine Mehrheit der türkischen Wahlberechtigten den Vorschlag des Präsidenten Erdogan für eine neue, auf ihn zugeschnittene Verfassung, angenommen hat, erfüllt uns mit Entsetzen. Bereits vorher hat Erdogan mit seiner Einschränkung der Pressefreiheit und der Unabhängigkeit der Gerichte sowie den Verhaftungswellen nach dem Putschversuch im letzten Jahr die türkische Demokratie schwer beschädigt. Die neue Verfassung, die ihn weiter stärken wird, führt die Türkei in eine Diktatur.

80 Prozent der Wahlberechtigten haben abgestimmt, wovon sich 51 Prozent für die neue Verfassung aussprechen. Unter den türkischen Wahlberechtigten in Deutschland war die Wahlbeteiligung mit 50 Prozent geringer, dafür aber die Zustimmung mit 60 Prozent höher. Diese Zahlen zeigen, dass eine erschreckende Anzahl der wahlberechtigten türkischen Bevölkerung eine Diktatur zu befürworten scheint – aber auch, dass es eine starke Opposition gibt.

Im Vorfeld der Wahl wurde die Gegenkampagne unterdrückt und große Teile der Presse gleichgeschaltet. Kurd*innen wurden durch eine Ausgangssperre an der Wahl gehindert und das Wahlgesetz wurde noch am Tag der Abstimmung geändert. Angesichts dieser Manipulationen ist ein Ergebnis von nur 51 Prozent kein großer Erfolg. Zwar ändert das nichts am Ergebnis, aber es gibt uns Hoffnung, dass vielen Menschen in der Türkei Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit am Herzen liegen.

Millionen von Türk*innen wollen keine Diktatur eines Einzelnen, der das Parlament auflösen, per Dekret regieren und im Alleingang den Ausnahmezustand verhängen kann. Sie wollen kein System, in dem die Presse nicht frei ist und Opposition nicht erwünscht. Sie wollen kein Land, in dem der Präsident Beamt*innen nach Gutdünken entlassen kann.

Wir als Europäer*innen haben deshalb die Pflicht, unsere freiheitsliebenden Mitmenschen in der Türkei zu unterstützen, aber gleichzeitig den unverzüglichen Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Republik Türkei zu fordern. Wir müssen es den der türkischen Regierung unterstehenden Organisationen in der EU, welche auch die hiesigen Türk*innen und türkischstämmigen Europäer*innen unter Druck setzen, wenn sie sich gegen Erdogan wenden, so schwer wie möglich machen, hier Fuß zu fassen. In Europa ist kein Platz für Diktatoren. Demokrat*innen, die sich gegen sie wenden, verdienen unsere Hilfe.

Hier geht es zur Erklärung unseres Europaverbandes Young European Federalists.

Aller où? Diskussion zur Präsidentschaftswahl in Frankreich

Die Präsidentschaftswahl in Frankreich rückt immer näher und ihr Ausgang ist weiterhin ungewiss. Rund 20 junge Menschen diskutierten beim Discuss Europe Stammtisch über die politische Stimmung in der Grande Nation, die Kandidaten und deren Wahlprogramme. Via Live-Schaltung aus Paris gab Hannah Cornelsen Einblicke in die Assemblée nationale und beantwortete unsere brennenden Fragen.

Am Dienstag, den 11. April 2017 widmete sich unser öffentlicher Discuss Europe-Stammtisch der französischen Präsidentschaftswahl, die am 23. April und am 07. Mai in zwei Durchgängen stattfinden wird. Um 20:00 Uhr hatten sich im Raum F135 des Fürstenberghauses in Münster nicht nur JEFerInnen sondern auch weitere Interessierte eingefunden. Hannah Cornelsen, ehemalige Münsteraner JEFerin und derzeit Praktikantin im Unterhaus des französischen Parlaments, führte via Live-Schaltung in das politische System Frankreichs ein, in dem das Amt des Präsidenten durch Charles de Gaulle gestärkt wurde und seither sehr personalisiert ist. Es folgte eine Vorstellung der populärsten KandidatInnen, samt ihren politischen Linien, aktuell aufsehenerregenden Ereignissen und ihren Chancen auf den Sieg: Emmanuel Macron (En March, linksliberal, pro-europäisch), Marine Le Pen (Front National, nationalkonservativ, rechts), Jean-Luc Mélenchon (Parti de Gauche, öko-/sozialistisch), François Fillon (Les Républicains, konservativ, gaullistisch) und Benoît Hamon (Parti Socialiste, sozialdemokratisch, linksliberal).

Den Einstieg in die Diskussion vor Ort lieferte der Eindruck einer anwesenden Studentin, dass die nationalkonservative, rechtspopulistische Partei Front National trotz des Zuspruchs aus der Wählerschaft weiterhin von öffentlichen Debatten ausgeschlossen werde und als Tabuthema gälte. Hannah teilt diese Wahrnehmung: vor den TV-Debatten der Kandidaten, sei verkannt worden, dass der Front National zum politischen Mainstream gehöre, langsam käme dafür allerdings ein Bewusstsein auf. Zwischen den PolitikerInnen des Front National und der anderen Parteien gäbe es kaum Dialog, vielmehr herrsche Kampf.

Anschließend wurde die Wichtigkeit der Präsidentschaftswahl im Verhältnis zur darauf folgenden Parlamentswahl am 11. Juni 2017 beleuchtet. Die Wahl des nächsten Präsidenten und der nächsten Präsidentin sei wegweisend und es zeichne sich bereits jetzt ab, dass die Mehrheitsbildung im Parlament schwierig werden könnte. Da ihren Kandidaten kaum Chancen eingeräumt werden schlügen sich erste Abgeordnete anderer Parteien bereits auf die Seite von Emmanuel Macron, dem Gründer der linksliberalen, pro-europäischen Bewegung En March. Sollte Macron Präsident werden sei es sehr wahrscheinlich, dass aus der Bewegung mit mehr als 230.000 Mitgliedern seit Gründung vor einem Jahr eine Partei wird. Daraufhin kam die Frage auf, wie es möglich sei innerhalb weniger Wochen eine Partei zu gründen, die über die notwendigen Strukturen und das politische Personal verfüge, um bei der Parlamentswahl anzutreten. Hannah wusste zu berichten, dass es längst Personen gäbe, die als potentielle Abgeordnete für En March kandidieren und ins Parlament einziehen wollten.

Thematisiert wurde ebenfalls die französische Medienlandschaft als Einflussfaktor auf die Wahl, der Umgang der Medien mit Populismus und die Frage, ob Lehren aus der US-Wahl gezogen worden seien. Zunächst seien Probleme wie ‚Fakenews‘ und ‚unseriöse Plattformen‘ in Frankreich nicht so stark ausgeprägt. In diesem Wahlkampf würden sich alle KandidatInnen medial insbesondere durch Bilder in Szene setzen, Macrons Strategie sei deutlich auf Social Media ausgerichtet. Zum Umgang mit (Rechts-)Populismus, stellte Hannah fest, dass Marine Le Pen eine legitime Kandidatin für das Amt sei und eine mediale Ausgrenzung sie im Zweifel nur noch stärker mache. Es würde aber vielfach kritisiert, sie sei überproportional repräsentiert. Konkrete Lehren seien aber keine gezogen worden, vielmehr sei das Bewusstsein für das ‚Unmögliche‘ da und niemand ruhe sich auf der Vorstellung aus, Le Pen würde auf keinen Fall gewinnen.

Selbstredend wurden auch die Wahlkampfthemen benannt. Herausgestellt würden insbesondere die Forderung mancher Kandidaten nach einer Verfassungsänderung, die derzeitige Fehler ausmerzen solle und die 6. Republik ausrufe. Analog würden Bürokratieabbau, Verkleinerung des Beamtenapparats, Möglichkeiten für mehr Effizienz des Staates und Gewährleistung globalen, wirtschaftlichen Handelns von französischen Unternehmen und  Arbeitnehmerentsendung debattiert. In den TV-Debatten würden hinsichtlich nationaler Souveränität, Konkurrenz zwischen Staaten und einer Projizierung von Problemen auf die Europäische Union häufig anti-europäische Positionen bezogen. Seit in Frankreich der Ausnahmezustand ausgerufen und mehrmals verlängert wurde, sei auch Innere Sicherheit und die Aufstockung von Polizeibeamten ein Dauerthema.

Nach rund einer Stunde des Austauschs stellte Hannah abschließend fest, dass die Stabilität in Frankreich unter anderem davon abhängig sei wie der zukünftige Präsident oder die zukünftige Präsidentin auf europäischer und internationaler Ebene angesehen wird. Momentan werde dem Amt große Hoffnung und viel Respekt entgegengebracht.

Die Abschlussstatements aus der Runde machte nochmals deutlich, dass eine Stimmung der Unsicherheit herrscht. Auch für die anwesenden Französinnen sei die Entscheidungsfindung zwischen den elf Kandidaten in diesem teilweise durch Skandale und Misstrauen geprägten Wahlkampf in keinem Fall leicht. Die Wahl sei unkalkulierbar und auf Umfragen könne man sich kaum verlassen. Die große Anzahl der noch Unentschlossenen und der potentiellen Nichtwähler werde für den Ausgang der Wahldurchgänge wesentlich sein. 

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Hannah Cornelsen absolviert derzeit ein Deutsch-Französisches Parlaments-Praktikum, das von der französischen Regierung ausgeschrieben wird. Es bietet interessierten deutschen Studierenden und HochschulabsolventInnen die Möglichkeit, ein Praktikum bei einem/r Abgeordneten des französischen Parlaments, der Assemblée Nationale zu absolvieren. Ein vorausgehendes Studiensemester am Institut d’Etudes Politiques de Paris dient der Vorbereitung auf das Praktikum bei der/beim Abgeordneten an der Nationalversammlung. Im Rahmen des Praktikums werden sie mit den Aufgaben eines Abgeordnetenbüros vertraut gemacht. Dazu gehören gutachtliche Ausarbeitungen, Abfassung von Reden, Artikeln und Briefen und Sekretariatsaufgaben sowie die Vorbereitung von Sitzungen.

Wer sich für die Ausschreibung des Programmjahres 2018/2019 interessiert kann sich bei Hannah Cornelsen melden. Die Kontaktinformationen können beim Vorstand der JEF Münster angefragt werden.